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Jahrespressegespräch mit Thüringens Sozialministerin Heike Taubert

Jahrespressegespräch mit Thüringens Sozialministerin Heike Taubert

Thüringens Sozialministerin Heike Taubert vor dem Greizer "Bücherwurm" gemeinsam mit Dr. Nikolaus Dorsch (r.) und Harald Seidel.

Pressefrühstück mit Thüringens Sozialministerin Heike Taubert

GREIZ. Jährlich veranstaltet Thüringens Sozialministerin Heike Taubert (SPD) ein Pressefrühstück, bei dem in lockerer Art die verschiedensten Themen der Bundes-, Landes – und Kommunalpolitik auf der Tagesordnung stehen.

Am Montagvormittag trafen sich in der Gaststätte Schlemmergasse Vertreter der örtlichen Presse, Harald Seidel und Sven Schrade (Greizer Bürgerbüro der SPD) sowie der Bundestagskandidat des Wahlkreises Greiz-Altenburger Land, Dr. Nikolaus Dorsch.

Es wird sicher ein spannendes Jahr, wie Heike Taubert in Bezug auf die Kreis-und Gebietsreform sagte. Für Ostthüringen wäre es gut, sich um Gera und das Altenburger Land zu bemühen, so die Ministerin. An unterschiedlichsten Stellen habe man bereits beweisen, dass es funktionieren kann, man dürfe nur nicht die Nerven verlieren. Eine Fusion der Kreise wäre insofern anstrebenswert, als dass die Bürger auf kompetente und qualifizierte Beamte treffen würden, die in leistungsfähigen Verwaltungen arbeiten und zudem die Zweckverbände auf ein nötiges Maß ein gedämmt werden könnten.
Dienstleisungsaußenstellen beispielsweise, um einen Führerschein zu bekommen oder auch mobile Verwaltungseinheiten schlug auch Dr. Nikolaus Dorsch vor. Man kann die bestehenden Aufgaben auch dezentralisieren und Dienstleistungen über das Rathaus anbieten.

Allerdings erwarte er vor dem Jahr 2050 nichts. Und man solle sich ernsthafte Gedanken darüber machen, eine Fusion von Kreisen anzugehen, ohne dabei die Verwaltungsreform zu bedenken.
Auch die Krankenversicherungen und den stets wachsenden Pflegebereich sprach die Politikerin an. Die Solidargemeinschaft hat sich in den letzten einhundert Jahren bewährt, so Heike Taubert, die die Gleichverteilung als wichtigsten Aspekt nannte. Auch die Einführung gesetzlicher Mindestlöhne und die Angleichung der Renten in Ost und West hält Heike Taubert für wichtig und unabdingbar. Der Mindestlohn wird in Perspektive sicher zum Standortfaktor, wie Dr. Dorsch zudem vermutet.

In puncto Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz ab dem 1. Lebensjahr, der am 1. August diesen Jahres ansteht, teilte die Ministerin mit, dass die vom Bund zur Verfügung gestellten 580 Mio. Euro auf Thüringen mit 14,8 Mio. Euro und für Greiz mit 600000 Euro avisiert seien. Das ist bei weitem nicht ausreichend, unterstreicht die Politikerin.
Im Rahmen einer kleinen Wahlkreistour besuchte Heike Taubert im Anschluss das Werk Akzo Nobel in Greiz-Dölau. Bericht folgt.

Antje-Gesine Marsch @04.02.2013

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