Elisabeth Kaiser, Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, ruft Städte und Gemeinden in Thüringen dazu auf, sich mit besonders bedeutsamen Projekten aus dem Städtebau zu bewerben. Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) hat den neuen Förderaufruf 2024 veröffentlicht. Da das Grundgesetz in diesem Jahr – am 23. Mai 2024 – seinen 75. Geburtstag feiert, liegt der Schwerpunkt auf Projekten, die einen Beitrag zur Entwicklung und Stärkung der Demokratie leisten.
Elisabeth Kaiser: „Der Bund unterstützt mit dem Programm unmittelbar – also ohne den Umweg über die Länder – städtebauliche herausragende Projekte mit hohem Fördervolumen. Seit 2014 haben in Thüringen folgende Projekte Mittel aus dem Investitionsprogramm des Bundes erhalten: Das Deutsche Optisches Museum in Jena, das Ensemble Bergfried in Saalfeld, die Itting-Garagen in Probstzella, die Open Factory im Eiermann Bau Apolda, Schloss Schwarzburg, das Haus der Weimarer Republik in Weimar, der Campus Goethe-Gymnasium Rutheneum in Gera, der Schiefe Turm in Bad Frankenhausen sowie die ehemalige Kunstgewerbeschule (Van-de-Velde-Bau). Das zeigt zum einen, dass die Thüringer Baukultur großes Potenzial an herausragenden Maßnahmen hat, die weit über die Region hinaus wahrgenommen werden, gleichzeitig macht es die Notwendigkeit dieses Programms deutlich.“
Der Eigenanteil der Kommunen beträgt grundsätzlich ein Drittel der von Bund und Kommune zu tragenden Projektkosten. Bei Vorliegen einer Haushaltsnotlage kann der Bund bis zu 90% der Projektkosten tragen. Den aktuellen Förderaufruf und weitere Informationen zum Programm Nationale Projekte des Städtebaus gibt es unter: www.nationale-staedtebauprojekte.de
Kommunen sind bis 30. April 2024 aufgerufen, ihre Vorhaben mit einer Projektskizze über das digitale Portal beim Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) einzureichen. Eine Jury trifft bis Sommer eine Auswahl über die Projekte, die gefördert werden.
Hintergrund:
Mit dem Investitionsprogramm Nationale Projekte des Städtebaus fördert der Bund seit 2014 zukunftsweisende investive und konzeptionelle Vorhaben im Bereich Städtebau und Stadtentwicklung in Deutschland. In Ergänzung zur Städtebauförderung ermöglicht das Programm die Umsetzung von größeren Projekten, die im Rahmen einer städtebaulichen Gesamtmaßnahme oft nicht zu finanzieren wären. Zudem können damit auch städtebauliche Projekte realisiert werden, für die es keine entsprechende Gebietskulisse gibt.