Erklärung des Bürgermeisters der Stadt Alexander Schulze
Greiz. Aus den vielen täglichen Gesprächen mit Bürgern unserer Stadt wird für mich deutlich, dass im Zusammenhang mit den Protestaktionen gegen die Coronamaßnahmen in Greiz eine Reihe von Fragen im Raum stehen. Generell möchte ich sagen, dass ich die Ängste und Sorgen in weiten Teilen der Bevölkerung sehr ernst nehme. Existenzängste in den Branchen, die besonders hart von der Pandemie betroffen sind, gehen an Keinem von uns spurlos vorbei. Auch das neuerliche Konzept der Bundesregierung für eine einrichtungsbezogene Impfpflicht bringt aus meiner persönlichen Sicht das regionale Gesundheitssystem in Gefahr. Die jetzt verschärften Zugangsbeschränkungen in der Gastronomie sehe ich durchaus kritisch.
Richtig ist, dass ich in einem Interview mit einer überregionalen Zeitung mich entsetzt geäußert habe über die Gewalt während der Demonstration am 11.12. in Greiz. Der Begriff vom „tobenden Mob“ stand in der Überschrift des besagten Artikels. Ich habe ihn nie erwähnt. Wer mich kennt weiß, es ist nicht meine Wortwahl. Die Greizer derart zu diffamieren ist nicht mein Stil. Auch das große Polizeiaufgebot und der Einsatz eines Wasserwerfers ist keineswegs auf meine Veranlassung hin geschehen. Diese Bilder kannte ich bisher nur aus Berlin oder Hamburgs Schanzenviertel. Im Telefonat mit Thüringens Innenminister kurz danach erfuhr ich, dass der überregionale Einsatzleiter der Polizei hier die Entscheidungen trifft. Das Greizer Rathaus wurde in diese Einsatzplanung nicht eingebunden. Auch die Coronapolitik und die Gesetze dazu werden in Berlin und in Erfurt gemacht.
Ich kann Ihnen versichern, liebe Greizerinnen und Greizer, dass ich mich mit ganzer Kraft dem Wohl der Stadt verpflichtet fühle. Gern lade ich wie bisher praktiziert zum Dialog über kommunale Probleme ein, auf die ich auch Einfluss nehmen kann. Gern können Sie einen Gesprächstermin vereinbaren oder die nächste telefonische Bürgersprechstunde am Donnerstag, den 20. Januar 2022 von 14 Uhr bis 18 Uhr unter 03661/703209.