Verein the.Arter bot im 10aRium offene Veranstaltung zur Frage der Finanzierung

Verein the.Arter bot im 10aRium offene Veranstaltung zur Frage der Finanzierung
Verein the.Arter bot im 10aRium offene Veranstaltung zur Frage der Finanzierung Foto: trö

Verursacher weiter unklar, Staatsanwaltschaft offenbar eingeschaltet

GREIZ. Um das Ergebnis vorwegzunehmen: Es gibt keines. Weder konnte die Schuldfrage am Dilemma um den Eigenanteil von 168.000 Euro bezüglich der offenen Begegnungsstätte in der Naumannstraße 10a geklärt werden noch wie es mit dem strittigen Finanzierungsanteil weiter geht. Immerhin, die vergleichsweise große Runde blieb insgesamt sachlich und weitgehend am Thema des Abends orientiert. Vereinsvorsitzender Stephan Marek stellte den Projektverlauf nochmals in einem kurzen Abriss vor, bevor man in die gut moderierte Diskussion einstieg.

Alle Fraktionen des Stadtrates waren vertreten

Immerhin: Jede SR-Fraktion war mehr oder minder stark vertreten. Außer der SPD , für die Dr. Hemmann anwesend war, hatten alle Fraktionsvertreter das Wort ergriffen. Jeder hatte betont, dass die Vereinsmitglieder angesichts der Sanierung des Gebäudekomplexes riesigen Respekt verdienen. Neben „alten Hasen“ wie Holger Wittig, Jens Geißler und Holger Steiniger ergriffen auch neue Stadträte das Wort. Als erster eröffnete Holger Wittig (CDU) die Gesprächsrunde. Er (ebenso wie später Jens Geißler) wies darauf hin, dass namentlich die Kommunalaufsicht auf Anfrage von BM Alexander Schulze (der den Vorgang nur „geerbt“ hat, also selbst für den Sachstand nicht verantwortlich ist) der Stadt mehrfache Verstöße gegen das öffentliche Haushaltrecht attestierte. Laut Kommunalaufsicht war die Mitwirkung von Stephan Marek am Genehmigungsvorgang rechtswidrig, was dieser mehrfach bestritt. Hier hakte jeweils Jens Geißler (IWA) ein, der auch auf das städtische Rechnungsprüfungsamt verwies. Immer wieder kam es zum offenen Schlagabtausch zwischen Stephan Marek und Jens Geißler bezüglich offener Detailfragen. Marek (SPD) dagegen verwies darauf, dass trotz mehrfacher Gesprächsangebote seitens der Stadt niemand mit dem Verein oder ihm direkt gesprochen habe. Auch habe er keine Kenntnis vom Inhalt der benannten Bescheide. Zudem habe der Fördermittelgeber Bund auch auf Nachfrage mehrfach betont, „baut schon mal, wir suchen eine Lösung“. Eine Fehleinschätzung, wie sich schlussendlich herausstellen sollte.

Holger Steiniger (LINKE) betonte, dass er das Projekt angesichts des Investvolumens von Anfang an kritisch gesehen habe. Angesichts der Güterabwägung „Schrottimmobilie“ oder „Aufwertung“ habe sich seine Fraktion dann dennoch entschieden, für das Projekt zu stimmen. Zumal verbal seitens des damaligen Bürgermeisters Gerd Grüner (SPD) als alles abgesichert beschrieben wurde. Den größten Respekt des Abends verdiente sich vermutlich Stadträtin Andrea Jarling. Die Rechtsanwältin schilderte ihre wiederholte Selbstreflexion der strittigen Vorgänge – die letztlich zu einer Selbstanzeige bei der Staatsanwaltschaft führte. Dazu gehört unbestritten Mut. Somit ist nun die Staatsanwaltschaft im Spiel. Sie ist sicher auch die einzig richtige Stelle für eine vollumfängliche juristische Sachverhaltsklärung. Bei den verfahrenen politischen Fronten im Stadtrat würde vermutlich selbst ein Untersuchungsausschuss nichts bringen außer wechselseitigen Schuldzuweisungen.Neu-Stadtrat Philipp Wünsch (IWA) richtete an Stephan Marek ebenso Fragen wie Torsten Röder (AfD-Bürgerfraktion). Letzterer fokussierte sich auf die Frage: Wieso legt der Bund ein Förderprogramm auf, bei dem die Förderquote von 90% nur für Kommunen in der Haushaltssicherung gilt- wenn zugleich völlig unklar bleibt, wie die Kommune – insbesondere im engen Korsett der HH-Sicherung – dann den 10% Eigenanteil aufbringen sollen?

In der HH-Sicherung geht das definitiv nicht, da hier nur die „unabweisbaren Ausgaben“ getätigt werden dürfen. Auch diese Frage blieb an diesem Abend unbeantwortet. Stadtrat Marcel Buhlmann (LINKE) betonte, dass man nach vorn schauen und eine Lösung finden müsse – dafür erntete er großer Applaus. Wie die Lösung aussehen soll, verriet Bulmann allerdings leider nicht. Hier darf man auf die nächsten Haushaltsdebatten gespannt sein.

Dem Anschein nach hatte keiner der Stadträte ein Patentrezept für das Dilemma, zumal auch die Kommunalaufsicht den Stadträten angesichts festgestellter Haushaltsverstöße künftig deutlich genauer auf die Finger schauen wird als vorher.

Starke Kunstszene steht hinter dem Vereinsvorstand

Aber der Verein the.Arter hat weiterhin eine Vielzahl an Unterstützern. Starken Applaus gab es immer dann, wenn jemand aus dem Kulturbereich gesprochen und sich für die Begegnungsstätte ausgesprochen hatte. Aufregung und Unmut gab es, wenn Stadträte auf die negativen Konsequenzen für den Haushalt 2019 ff. hingewiesen hatten. Für die Vereinsförderung insgesamt wird es sicher nicht einfacher, da speziell neue Stadträte durchblicken ließen, dass sie auf verbale Aussagen angesichts der aktuellen Situation nicht mehr vertrauen würden. Sondern eben auch die Fördermittelbescheide sehen wollen, bevor sie eine Entscheidung treffen können. Das wäre für Greiz ein Novum, da die bisher regierende SPD die Stadträte hier immer in´s Leere laufen ließ. Bleibt zu hoffen, dass Bürgermeister Alexander Schulze seinen offenen Kommunikationsstil auch an diesen entscheidenden Stellen fortsetzt.

25.06.2019/trö