Alte Ansichten – Greiz 2001Das Greizer Rathaus im Jahr 2001.

Die änderung der Hauptsatzung der Stadt Greiz stand zu jüngsten Sitzung des Stadtrates ebenfalls auf der Tagesordnung.

GREIZ. Dies sei zum einen durch die letzten kommunalrechtlichen änderungen bedingt, ebenso durch die Entschädigungssätze der Ortsteilbürgermeister, wie Bürgermeister Gerd Grüner (SPD)informierte. Öffentliche Bekanntmachungen sollen fortan aus Gründen der Rechtssicherheit auf „Verkündungstafeln“ vereinfacht bzw. im Amtsblatt der Stadt Greiz veröffentlicht werden.

„So soll die Veröffentlichungspraxis der Stadt Greiz geändert werden“, mutmaßte Stadtrat Jens Geißler (IWA) und verwies auf den § 13 der Hauptsatzung. Sein Antrag, das Presserecht „nicht zu beschneiden“ und „moderne Medien einzubeziehen“ wurde mit 14 Nein- zu 13 Ja-Stimmen und einer Enthaltung abgelehnt.

Über jeden einzelnen Paragrafen der Hauptsatzung abzustimmen, schlug Holger Steiniger (Die Linke) vor. Auch Stadtrat Alexander Schulze (fraktionslos) stellte dem Parlament die Frage, warum man die Medien aus der Verteilung herausnehmen will. „Wir reden hier lediglich von Satzungen und Beschlüssen“, wie Bürgermeister Grüner entgegenhielt. Auch Hauptamtsleiter Matthias Bergmann unterstrich, dass das Amtsblatt jeden Greizer Haushalt erreiche. Dr. Andreas Hemmann unterbreitete den Vorschlag, den Medien die nichtamtlichen Mitteilungen weiterhin zur Verfügung zu stellen. Als „Pressebeschneidung“ bezeichnete Jens Geißler den Beschlussvorschlag. Bürgermeister Gerd Grüner zog diesen zurück.

Antje-Gesine Marsch @16.06.2013