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Versprechen eingelöst

Bürgermeister Gerd Grüner stellt zur Ortsteilratssitzung in Caselwitz Bürgerhaushalt der Stadt Greiz vor

Gerd Grüner, Bürgermeister der Stadt Greiz, stellte in Caselwitz den Bürgerhaushalt der Stadt Greiz vor. Eingeladen hatte ihn Ortsteilbürgermeister Jürgen Frantz (CDU) r.

Bürgermeister Gerd Grüner stellt zur Ortsteilratssitzung in Caselwitz Bürgerhaushalt der Stadt Greiz vor

CASELWITZ. Seit zweiundzwanzig Jahren sitzt Jürgen Frantz (CDU) im Greizer Stadtrat. „Bis jetzt wurde der Haushaltsplan immer im Zeitplan diskutiert“, wie er zur jüngsten Sitzung am 29. Februar sagte, als Holger Steiniger (Die Linke) und Jens Geißler (IWA) monierten, dass der Haushaltsplan für das Jahr 2012 noch nicht stehe. Steiniger wies darauf hin, dass der Haushalt im alten Jahr beschlossen werden muss; nannte es „Wahlkampf“, dass man dies auf die Zeit nach der Wahl verschiebe. Geißler bezeichnete es als „beschämend, dass man uns verwehrt, endlich eine Haushaltdebatte zu führen.“ Der Grund, weshalb der Haushalt 2012 noch nicht in „trockenen Tüchern“ ist, hängt mit dem Haushaltsbeschluss des Thüringer Landtags zusammen“, wie Bürgermeister Gerd Grüner (SPD) zur Sitzung des Ortsteilrates Obergrochlitz, Eichleithe, Caselwitz am Donnerstagabend in Jauch`s Gaststätte erläuterte.

Erst zwischen Weihnachten und Neujahr 2011 habe man aus Erfurt „die Zahlen bekommen“, die Mitte des Jahres „nur grob avisiert“ wurden, so Grüner. Bereits zur letzten Stadtratssitzung hatte der Fraktionsvorsitzende der SPD, Harald Jatho versprochen, dass der Haushalt noch vor der Wahl am 22. April vorgestellt wird. So löste Grüner dieses Versprechen ein und präsentierte etwa 20 Interessierten sachkompetent und verständlich den Bürgerhaushalt 2012. „Das ist ein Novum“, wie Grüner ausführte. Das Wichtigste sei dabei, die Bürger noch intensiver einzubeziehen und an der Planung, bspw. von Straßen, mitzuwirken zu lassen. Die Stadt bemühe sich dadurch um mehr Haushaltstransparenz und lasse die Bürger mindestens über Teile der freiwilligen Leistungen mitbestimmen. Dabei müsse ein Entwurf eingereicht werden, der in den jeweiligen ämtern auf Umsetzbarkeit geprüft werde.

Er muss realisierbar sein, so Grüner. Nach der Diskussion wird der Antrag in die Ausschüsse verwiesen, bevor er in einer nochmaligen Sitzung durch den Haupt- und Finanzausschuss abermals geprüft werde. Derzeit arbeiten wir mit einer vorläufigen Haushaltführung, erklärte Grüner; unterstrich aber auch, dass die rechtlichen Verpflichtungen, wie Lohnzahlungen, Betreibung der Kindertagesstätten oder Baumaßnahmen weitergeführt werden müssen. Dies bestreite man aus 8 Millionen Euro Haushaltresten aus dem Vorjahr. Allein neue Investitionen dürfe man nicht tätigen. Was aber schon absehbar sei: dass aus der Landeshauptstadt zwei Millionen Euro durch Streichungen dem neuen Haushalt vorenthalten werden, wie der Bürgermeister vorausschaute. Relativiert werde das allerdings durch ein neues Gesetz, das der Landtag Mitte Dezember 2011 beschloss. Es beschert uns 300000 Euro zusätzlich, dass es nur noch 1,7 Millionen Defizit gibt.

Ich hoffe nun auf Ihre Ideen, kam Gerd Grüner abschließend wieder auf das Thema Bürgerhaushalt zurück. Sicher gebe es Dinge, an denen man kaum etwas regeln kann, doch wolle er Erfahrungen in der Breite machen. Auch diesmal beanstandete Stadtrat Holger Steiniger, dass es definitiv zu spät sei. Man hätte über den Entwurf reden müssen. In einer zentralen Veranstaltung in der Greizer Vogtlandhalle solle der Bürgerhaushalt auch den Greizern vorgestellt werden, wie Gerd Grüner ankündigte. Ortsteilbürgermeister Jürgen Frantz legte abschließend noch einmal allen Bürgern ans Herz, am kommenden Sonntag zur Wahl zu gehen.

Antje-Gesine Marsch @13.04.2012

Bürgermeister Gerd Grüner stellt zur Ortsteilratssitzung in Caselwitz Bürgerhaushalt der Stadt Greiz vor
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