Nur sieben Interessierte fanden den Weg in die Vogtlandhalle Greiz, wo Bürgermeister Gerd Grüner den Bürgerhaushalt vorstellte Bürgermeister Gerd Grüner stellte in der Vogtlandhalle Greiz den Haushalt 2012 vor.GREIZ. Es ist schon enttäuschend: Lediglich sieben Interessierte fanden am Donnerstagabend den Weg in den Konferenzraum der Vogtlandhalle, wo Bürgermeister Gerd Grüner (SPD) den Bürgerhaushalt vorstellte. Fand die erste Veranstaltung dazu bereits vor der Bürgermeisterwahl am 12. April in Caselwitz statt – da waren etwa zwei Dutzend Bürger anwesend – gestaltete sich der Vortrag des Stadtoberhaupts fast zur Privatlehrstunde in Sachen Kommunalpolitik. Dass der Haushalt 2012 noch immer nicht beschlossen sei, habe daran gelegen, dass man bekannterweise erst zwischen Weihnachten und Neujahr 2011 aus Erfurt die Zahlen bekommen« habe, die Mitte des Jahres nur grob avisiert« wurden, so Grüner. Der Bürgerhaushalt ist ein Novum«, wie der Bürgermeister zur Thematik ausführte. Das Wichtigste sei dabei, die Bürger noch intensiver einzubeziehen und an der Planung, bspw. von Straßen, mitzuwirken zu lassen. Die Stadt bemühe sich dadurch um mehr Haushaltstransparenz und lasse die Bürger zumindest über Teile der freiwilligen Leistungen mitbestimmen. Die Pflichtaufgaben werden nicht diskutiert, verwies Grüner beispielsweise auf die Kindertagesstätten, die in der Betreibung mit 4,5 bis 5 Millionenen Euro pro Jahr zu Buche schlagen. Derzeit arbeite man mit einer vorläufigen Haushaltführung, wie er erklärte, unterstrich aber auch, dass die rechtlichen Verpflichtungen, wie Lohnzahlungen oder laufende Baumaßnahmen weitergeführt werden müssen. Was aber schon absehbar war: dass dem Haushalt der Stadt Greiz zwei Millionen Euro durch Kürzungen von Schlüsselzuweisungen aus der Landeshauptstadt vorenthalten wurden, wie der Bürgermeister weiß. Relativiert wurde das lediglich durch ein neues Gesetz, das der Landtag Mitte Dezember 2011 beschloss. Es bescherte uns 300000 Euro zusätzlich, dass es „nur“ noch 1,7 Millionen Defizit gibt. Mit diesem Haushaltloch gehe man nun in das neue Haushaltsjahr. Im Vergleich zum Jahr 2009 verzeichne man ein Defizit von 3 Mio. Euro. Mit dieser nicht nachvollziehbaren Rasenmäherentscheidung aus Erfurt könne man eine Kommune nicht steuern, wie der Bürgermeister betonte. Das Minus habe man nur im Verwaltungshaushalt stopfen können. Sowohl in der Kämmerei als auch in den ämtern habe man sorgfältig jeden Posten auf den Prüfstand gestellt. Nicht variabel seien etwa die Schulumlage, die mit 1,2 Mio. Euro veranlagt ist, sowie die Personalkosten für 200 Mitarbeiter mit etwa 10,5 Mio. Euro. Trotzdem müsse der Haushalt nun in trockene Tücher. Am 17. Februar sei er dem Stadtrat vorgelegt und im März/April in den Ausschüssen und Fraktionen beraten worden. Am 9. Mai wurde er im Hauptausschuss diskutiert; die Diskussion und Beschlussfassung plane man für die Stadtratssitzung am kommenden Mittwoch ein. Abschließend präsentierte das Stadtoberhaupt noch einige Bilder der Projekte, die baulich in Angriff genommen wurden oder in Planung sind: etwa das Haus Nr. 8 auf dem Oberen Schloss, das fortan das Stadtarchiv beheimaten wird oder die August-Bebel-Straße, deren Fertigstellung für Oktober dieses Jahres geplant ist. Vieles stemme man über Fördermittel, die vom Bund, dem Denkmalschutz oder der Städtebauförderung kommen, wie Gerd Grüner erklärte: Wir sollten auch weiterhin die Chancen der Zeit nutzen.
Schade, dass nicht mehr Greizer Bürger die Möglichkeit genutzt haben, sich einen Einblick in die finanzielle Lage und Planung der Stadt zu verschaffen. Als einzige Vertreter des Stadtrates waren Ines Watzek (SPD) und Jens Geißler (IWA) anwesend. Antje-Gesine Marsch @24.05.2012
