Thüringen kann im laufenden Jahr mit zusätzlichen Steuereinnahmen rechnen
ERFURT. Thüringen kann im laufenden Jahr im Vergleich zum Haushaltsplanentwurf 2015 mit zusätzlichen Steuereinnahmen von 59 Millionen Euro rechnen. Dies ist das Ergebnis der regionalisierten Mai-Steuerschätzung. Die Thüringer Finanzministerin und Stellvertretende Ministerpräsidentin Heike Taubert berichtete im Rahmen der Regierungsmedienkonferenz über die weiteren Ergebnisse.
„Thüringen profitiert von einer anhaltend positiven Wirtschaftsentwicklung“, sagte Heike Taubert. In der aktuellen Steuerschätzung wurden die gesamtwirtschaftlichen Rahmendaten aus der Frühjahrsprojektion 2015 der Bundesregierung zugrunde gelegt. Danach wird die Prognose für das reale Wirtschaftswachstum im laufenden sowie im kommenden Jahr auf 1,8 Prozent angehoben. In der mittleren Frist ab dem Jahr 2017 rechnet die Bundesregierung mit einem jährlichen Wachstum des realen Bruttoinlandsprodukts um rund 1,3 Prozent.
Im Vergleich zur November-Steuerschätzung 2014 werden für den Schätzzeitraum 2015 bis 2019 gesamtstaatliche Mehreinnahmen von rund 38,2 Milliarden Euro prognostiziert. Laut Finanzministerin bedeuten die Ergebnisse für Thüringen Einnahmen aus Steuern, Länderfinanzausgleich und allgemeinen Bundesergänzungszuweisungen in Höhe von 6,449 Milliarden Euro im Jahr 2015. Diese Einnahmen werden bis zum Jahr 2019 auf schätzungsweise 7,255 Milliarden Euro ansteigen. „Die Anpassungen erfolgten insbesondere bei der Lohn-, Einkommen- und Körperschaftsteuer infolge weiter steigender Lohneinkommen und Unternehmensgewinne. Dieser Anstieg spiegelt die günstige gesamtwirtschaftliche Entwicklung wider“, so Taubert.
Für die Jahre der Haushaltsaufstellung 2016 und 2017 werden Mehreinnahmen in Höhe von 158 Millionen Euro und 188 Millionen Euro gegenüber der Mittelfristigen Finanzplanung für die Jahre 2014 bis 2018 erwartet“, sagte Heike Taubert.
Auch die Steuereinnahmen der Kommunen werden nach den Ergebnissen der Steuerschätzung weiter ansteigen – von 1,413 Milliarden Euro in diesem Jahr auf 1,465 Milliarden Euro im Jahr 2016. Im Endjahr der Schätzung 2019 werden die kommunalen Steuereinnahmen voraussichtlich sogar 1,629 Milliarden Euro betragen. Damit werden für die Thüringer Kommunen im Wesentlichen die Ergebnisse der Steuerschätzung vom November 2014 bestätigt.
„Trotz der positiven Entwicklung besteht kein Grund zu ausgelassener Freude. Zur Einnahmeentwicklung gehört besonders auch die Frage der künftigen finanziellen Ausstattung Thüringens ab dem Jahr 2020. Im Haushaltsentwurf 2015 sind noch 724 Millionen Euro an Sonderbedarfsbundesergänzungszuweisungen wegen teilungsbedingter Lasten eingestellt. Im Haushalt 2019 werden es nur noch 300 Millionen Euro sein. Im Jahr 2020 laufen die Hilfen aus dem Solidarpakt II vollständig aus. Für Thüringen geht es aber um wichtige Finanzmittel, die für die Entwicklung des Landes weiterhin dringend gebraucht werden. Deshalb werden wir uns in die aktuell laufenden Verhandlungen der künftigen Bund-Länder-Finanzbeziehungen trotz steigender Steuereinnahmen mit unseren Forderungen nachdrücklich einbringen“, resümierte Heike Taubert.
Der Dreiklang von Konsolidieren, Vorsorgen und Gestalten kommt laut Thüringer Finanzministerin nur zustande, wenn der Freistaat seine Hausaufgaben macht. „Thüringen gibt bislang insbesondere im Bereich des aktiven Personals überdurchschnittlich viel Geld aus. Aus diesem Grund führt die Landesregierung den Weg des Stellenabbaus fort und hält am vereinbarten Stellenabbauziel fest. Die Personalstrukturen werden wir an den Bedürfnissen des Landes und der Thüringer Bevölkerung ausrichten. Neben den Verwaltungsstrukturen sind auch die Gebietsstrukturen auf den Prüfstand zu stellen“, sagte Heike Taubert abschließend.

Pressemitteilung Thüringens Finanzministerin Heike Taubert (SPD) @12.05.2015