Dirk Bergner: Die nicht enden wollende Pannenserie stellt den Strafvollzug vor wachsende Herausforderungen
Pleiten, Pech und Pannen – und nun? Unter dieser Fragestellung diskutiert der Thüringer Landtag am Mittwoch das Fiasko um den Bau der gemeinsamen Justizvollzugsanstalt von Sachsen und Thüringen. Die Aktuelle Stunde wurde von der FDP beantragt. Anlass ist die Kündigung des Generalplaners; damit verzögert sich der Bezug der Haftanstalt auf unbestimmte Zeit.
Bereits im Jahr 2019 sollte die JVA Zwickau in Betrieb gehen. „Mittlerweile befinden wir uns im Jahr 2023, und noch immer gibt es keine verbindliche Aussage, wann die Justizvollzugsanstalt fertiggestellt sein wird“, sagt Dirk Bergner. Der FDP-Politiker informiert sich im Vorfeld der Aktuellen Stunde heute auch vor Ort auf der Baustelle in Zwickau.
Die Kosten ufern Jahr für Jahr immer mehr aus. Laut ursprünglicher Schätzung sollte der Anteil Thüringens an den Gesamtkosten bei 67,5 Millionen Euro liegen. Der Betrag hat sich mittlerweile mehr als verdoppelt. „Die nicht enden wollende Serie an Pleiten, Pech und Pannen stellt den Strafvollzug in Thüringen vor wachsende Herausforderungen. Sie beginnen bei der langfristigen Personalplanung, reichen über die Frage nach Haftbedingungen bis hin zum noch immer fehlenden Nachnutzungskonzept für die leerzuziehende JVA in Hohenleuben“, hält Dirk Bergner fest. „Vor diesem Hintergrund stellen sich drängende Fragen nach dem ‚Wie Weiter?‘ Fragen wie: Wer übernimmt die politische Verantwortung für das Fiasko? Und welche Zukunft hat der Strafvollzug in Thüringen?“