Torsten Röder (parteilos)Torsten Röder (parteilos) kandidiert für das Amt des Greizer Bürgermeisters. Foto: Foto - Orzschig

Dreizehn Fragen – dreizehn Antworten: Die sechs Greizer Bürgermeisterkandidaten nehmen Stellung zu kommunalpolitischen Herausforderungen

GREIZ. Dreizehn Fragen – dreizehn Antworten: Die sechs Greizer Bürgermeisterkandidaten nehmen Stellung zu kommunalpolitischen Herausforderungen. In der Reihenfolge des postalischen/elektronischen Eingangs werden Fragen und Antworten in den nächsten Tagen veröffentlicht.

Heute: Torsten Röder (parteilos)

Das Wort „Transparenz“ wird gern als Schlagwort eingesetzt. Was verstehen Sie im lokalpolitischen Sinn darunter?
Mit „Transparenz“ nerve ich die Kommunalpolitiker – sehr zu deren Unwillen – schon seit über 20 Jahren. Sie wurde nie gelebt, sondern immer nur in Wahlkämpfen als Slogan missbraucht. Facebook-Profile wurden nach Wahlen abgeschaltet. Die Fraktionen unterhalten keine Websiten, wo sich die Bürger zu Hintergründen informieren könnten. Kandidaten tauchen nach Wahlen ab und erst vor den nächsten Wahlen erneut auf. Die Website der Stadt Greiz bietet nicht die nötige Transparenz und zu wenig Angebote für Online-Dienstleistungen- das würde sich bei mir ändern. Ich stehe z.B. für einen echten Bürgerhaushalt. Die Bürger sollen sich aktiv mit Vorschlägen einbringen können, für welche Projekte die sehr schmalen Haushaltsmittel bei den sogenannten freiwilligen Aufgaben (Kultur, Vereine etc.) eingesetzt werden sollen. Die Bürger sollen die Rangfolge mitbestimmen- dazu muss man sie fragen und aktiv „mitnehmen“. Dann merken alle, das Geld nicht unendlich ist. Die finale Entscheidung liegt gesetzlich dennoch beim Stadtrat, der sich aber (hoffentlich) nicht gegen den Willen der Bürger stellen wird. Transparenz bedeutet, dass man sich dem Votum der Menschen stellt- auch und gerade bei vielleicht unangenehmen Entscheidungen. Das man nicht (wie seit 28 Jahren in Greiz üblich) im Hinterstübchen in geheimer Sitzung Beschlüsse fasst – und diese nie veröffentlicht. Obwohl das Gesetz genau das Gegenteil vorschreibt. Transparenz ist für mich auch, dass Gewerbetreibende Ausschreibungen und vor allem die Vergaben nachvollziehen können. Das scheint bisher weder die Greizer Bürgermeister noch die Stadträte sonderlich interessiert zu haben. Sonst hätte man ja intensiv nachfragen können.

Welche grundlegenden Veränderungen würden Sie im Falle Ihrer Wahl in puncto Wirtschaftsförderung anstreben?
Wenn Greiz im Umland mit den höchsten Gewerbesteuersatz hat, kann man kaum von Wirtschafts“förderung“ sprechen. Gleiches gilt für Grundsteuern, die Eigentümer wie Mieter treffen. Das die Kindergartengebühren um 30% erhöht wurden, nachdem der Stadtrat drei Wochen vorher Gelder zur Kulturförderung freigegeben hat, halte ich für ein fatales und falsches Signal. All diese Maßnahmen wurden von CDU und SPD 2016/17 beschlossen, um selbst verschuldete Haushaltslöcher zu stopfen. Wir brauchen Ausgabendisziplin, um sowohl im Umland als auch deutschlandweit wieder wettbewerbsfähig zu werden. Wirtschaftsförderung macht man übrigens nicht vom Schreibtisch aus. Da muss man – auch und insbesondere als Bürgermeister – raus an die Front. Primär deutschlandweit, aber auch in Greiz. Dann wäre das BMW-Autohaus vielleicht nicht nach Daßlitz abgewandert. Ich bin seit 1999 bundesweit mit Geschäftsführern und auch Verbänden beruflich in Kontakt. Diese Netzwerke gilt es jetzt unter anderen (kommunalpolitischen) Gesichtspunkten zu forcieren und zu nutzen. Bisher haben die Greizer Bürgermeister seit 1994 Investoren auflaufen lassen und letztlich vertrieben. Ohne Ergebnisse mussten dann vor Wahlen aus Steuermitteln „Denkmäler“ gebaut werden. Künftig wäre es bei mir so, dass man mit den Investoren mit offenen Visier und unvoreingenommen spricht. Das sind nicht die „bösen Kapitalisten“, wie das vielleicht dem Weltbild mancher Ideologen entspricht. Natürlich wollen Investoren Geld verdienen- schließlich investieren sie vorher ihr Geld. Warum brauchen wir ein kommunales Parkhaus für das Krankenhaus oder am Friedhof? Rechnet sich die Nutzung, kann man mit der nötigen Suche auch einen privaten Investor finden, der damit sein Geld verdient.

Gibt es Ideen für spezielle Industriebereiche/Betriebe, die Sie gezielt anwerben würden?
Die Kandidaten der Stadtratsfraktionen sprechen plötzlich alle von Wirtschaftsförderung. Warum haben es sowohl die Greizer Fraktionen als auch die Bürgermeister in 28 Jahren nicht hinbekommen, einen Flächennutzungsplan (FNP) in Auftrag zu geben oder zu beschließen? Ein FNP ist die wichtigste Grundlage der Bauleitplanung einer Gemeinde. Er bietet quasi Planungssicherheit – für bauwillige Bürger und insbesondere für ansiedlungswillige Betriebe! Mit der Eingemeindung von Hohndorf, Pansdorf usw. kamen neue Flächen hinzu, der FNP hätte fortgeschrieben werden müssen. Da nun alle für Wirtschaftsförderung sind, wäre meine Hauptaufgaben als BM, mir vom Stadtrat das o.k. und die Gelder für die erforderlichen Planungen einzuholen. Mit unserer Topografie haben wir verkehrstechnisch kaum Flächen, um riesige Industriegiganten nach Greiz zu locken. Besser sind viele kleine mittelständische Betriebe. Z.B. als Zulieferbetriebe für Automotive, Metallverarbeitung, IT-/Software-Entwicklung, Chemicals – selbst technische Textilien sind ringsum im Kommen. Die brauchen nicht zwingend einen „Autobahnanschluss“, der bisher als Dauerausrede für Versagen in der Wirtschaftspolitik herhalten musste. Natürlich wird Infrastruktur benötigt- doch wir hatten Greizer Unternehmer, die lokalpatriotisch hier investieren wollten. Sie wurden als 3- Mann- Betrieb (Metallbranche) aus Greiz vertrieben, heute ist das ein Unternehmen mit 300 Mitarbeitern. Nur eben leider nicht in Greiz. Andere Unternehmen sind aus Greiz nach Reichenbach abgewandert, weil sie hier keine Wertschätzung als Steuerzahler erfahren haben. Wurde das durch Stadträte (heute BM-Kandidaten) kritisch hinterfragt? Nein. Womit wir wieder beim Thema Transparenz wären.

Denken Sie, dass man in Greiz den Zug verpasst hat, auf Investorensuche zu gehen?
Ja und nein. Wie gerade beschrieben, wurden in 28 Jahren aus parteipolitischer Ignoranz zahllose Chancen vertan. Dennoch wird auch heute weiter investiert. Ohne Frage wird es für Greiz zwar schwieriger, weil sich die EU-Fördergebiete immer weiter in Richtung Osteuropa verschieben. Aber ich kenne aus meiner beruflichen Praxis genügend Unternehmen, die in der „totalen Pampa“ investiert haben. Grundstückspreise, Gewerbesteuer, technische Infrastruktur (also Straßen und vor allem Internet), qualifizierte und motivierte Fachkräfte sowie ein attraktives Wohnumfeld sind die Faktoren, die ich von Geschäftsführern für deren Entscheidung auf Nachfrage höre. Daran muss Greiz arbeiten. Kultur als Standortfaktor kommt eigentlich so gut wie nie. Ein Investor verabschiedet sich aber sofort, wenn die Stadt – wie bisher bei den Grundstückseigentümern – Straßenausbaubeiträge (z.B. bis zu 100.000 € in Untergrochlitz) haben will. Das ist absurd und dringend änderungsbedürftig. Wiederkehrende Beiträge bieten sowohl der Stadt wie auch den Grundstückseigentümer Planungssicherheit – deswegen werden sie im Umland schon jahrelang genutzt.

Welchen Stellenwert haben für Sie weiche Standortfaktoren, wie beispielsweise die Kultur?
Wenn ein Unternehmen junge, qualifizierte Fachkräfte sucht, dann brauchen wir in Greiz als weiche Faktoren zuallererst attraktive Wohnstandorte und eine arbeitnehmerfreundliche Kinderbetreuung (Stichwort Öffnungszeiten für Berufstätige) sowie Freizeitangebote. Auch top ausgestattete Berufs-/Schulen/motivierte Lehrer sind für qualifizierte Fachkräfte notwendig, wobei das Aufgabe des Landkreises ist. Das wichtigste Mantra zum Thema weiche Standortfaktoren war bei Greizer Politikern bisher „Kultur“. Falls das stimmen würde: Wir haben reichlich Kultur. Dann hätten sich in Greiz doch Großkonzerne um die (nicht vorhandenen oder früher vom Stadtrat aufgehobenen) Gewerbegebiete streiten müssen, oder? Die Lebenswirklichkeit ist leider eine andere. Natürlich ist Kultur und Vielfalt wichtig. Aber doch bitte nicht das Primat politischen Handels- dann wäre es nämlich eine gesetzliche Pflichtaufgabe. Die Menschen müssen erst mal das Geld verdienen können, um sich Kultur zu leisten. In Reichenbach/ V. spendeten gerade Bürger 116.000 Euro für Kultur, weil sie ihnen wichtig ist. Dort ruft niemand, dass muss „die Stadt“ machen. „Die Stadt“- das ist nicht der städtische Haushalt, sondern das sind wir alle!

Sind Sie ein Verfechter des Leitbildes der Schloss-und Residenzstadt Greiz „Fürstlich-Vogtländisch“?
Ehrliche Antwort? Nein. Hier wurde durch den Stadtrat Geld für ein Marketingkonzept verschleudert, dass bis heute nicht tragfähig ist. Zudem wird es weder vom Stadtrat noch der Stadtverwaltung konsequent gelebt. Lediglich die Kopfbögen des städtischen Briefpapiers wurden ausgetauscht, nicht aber die Köpfe. Wir sind kein Fürstentum mehr, auch wenn wir durchaus diese Tradition vermarkten sollten. Für die meisten Greizer bleibt es die „Park- und Schlossstadt“. Daran will ich arbeiten: Die Parkanlagen wie Schlösser für die – aktiven und ehemaligen – Greizer und Besucher unserer Stadt wieder attraktiv zu machen. Der Goethepark ist leider futsch. Aber man könnte den Stadtpark oder auch den Alten Friedhof zur attraktiven Parkanlagen aufwerten-so der politische Wille im Stadtrat da ist. Das Marketing unserer Stadt ist ohnehin ein eigenes Thema. Wir müssen unsere Stadt nicht uns selbst verkaufen. Sondern wir müssen sie dort verkaufen, wo Menschen mit finanziellen Background sitzen. Beziehungsweise Menschen (z.B. ehemalige Greizer), die eben solche Menschen kennen. Denen müssen wir unsere Stadt und unsere Region (im Alleingang funktioniert es nicht) schmackhaft machen.

Welche Ideen/Anreize haben Sie, um die Jugend an die Stadt zu binden respektive wieder nach Greiz zurückzuholen?
Greizer Jugendliche wurden mehr als einmal „hinter die Fichte geführt“- z.B. bei Freizeitangeboten wie Skaterbahn, Diskos u.ä. Mit 54 bin ich aus dem Alter raus, die Interessen der Jugendlichen im Detail zu kennen. Umso wichtiger ist es, mit Jugendlichen zu reden. Der Versuch eines Jugendparlamentes ist schon zweimal gescheitert. Wie wäre es denn mit einem Jugendbeirat (analog zum Seniorenbeirat), der sich aus den demokratisch gewählten Schulsprechern der Greizer Schulen zusammensetzt? Dann hätte die Jugend einen „kurzen Dienstweg“ zum Bürgermeister wie zum Stadtrat, wo Ideen und Wünsche offen auf den Tisch gehören. Jugend will sich ausprobieren, neues entdecken. Viele wollen erst mal raus aus dem „Kaff“, wie Greiz dann manchmal wenig liebevoll tituliert wird. Großstädte sind zunächst toll – mit ihrem Flair, den Clubs und Freizeitangeboten. Wenn man aber in Greiz seine Wurzeln und seine Heimat hat, ändern sich schon Mitte 20 oft die Sichtweisen. Bei steigender Arbeitsbelastung ändert sich der Fokus. Dann schätzt man plötzlich überschaubare städtische Strukturen, immer noch gut bezahlte Arbeitsplätze mit weniger Leistungsdruck und bezahlbare Freizeitangebote für die ganze Familie. Vielleicht käme der eine oder andere nach Studium oder Erstausbildung zurück, um hier bei bezahlbaren Umfeldbedingungen ein start up- Unternehmen zu gründen? Jugend kommt aber nur dann zurück, wenn man für sich und seine Familie hier eine Berufs- und Lebensperspektive sieht. Wenn es positive Perspektiven im Arbeitsmarkt ebenso gibt wie bezahlbare Kinderbetreuung. Letzteres haben wir, am Arbeitsmarkt müssen Politik wie Wirtschaft gemeinsam arbeiten.

Die demographische Entwicklung macht um Greiz keinen Bogen. Wie werden ältere Menschen/Menschen mit Behinderungen in Greiz unterstützt?
Die Stadt unterhält mit der GSP gGmbH schon Jahrzehnte eine eigene Gesellschaft, die für pflegebedürftige Senioren da ist. Hier ist angesichts der demografischen Entwicklung sicher noch Luft nach oben. Das Klima seitens der GSP-Geschäftsführung gegenüber den Pflegekräften war lange Jahre nicht so, wie es sich für den schweren Beruf der Alten- und Krankenpflege gebührt. Als Aufsichtsratsvorsitzender würde ich hier auf eine Veränderung des Arbeitsklimas bei der neuen Geschäftsführung dringen. Als Bürgermeister wäre ich offen für Investitionen in Wohnprojekte, die alte und junge sowie gesunde und behinderte Menschen verbindet. Dafür gibt es bundesweit tatsächlich einen Markt. Speziell die Greizer Neustadt (z.B. die linke Seite Bahnhofstraße) wäre für entsprechende (auch private) Investitionen optimal. Auch hier braucht es Baurecht und unterstützende Begleitung durch die Stadtverwaltung, deren Chef der Bürgermeister (BM) ist. Der BM bestimmt die Richtung, wohin gelaufen wird. Die Stadt selbst hat bei Tief- und Hochbaumaßnahmen stärker die Bedürfnisse nach behinderten-/seniorengerechten Zugängen abzusichern. So eine Pleite wie mit dem fehlenden Behindertenzugang bei der neu erbauten Vogtlandhalle darf sich nicht wiederholen.

Wie wollen Sie den Kontakt zu den Bürgern pflegen?
Wenn man auf der Straße ist, kann man zunächst einmal freundlich grüßen und auch ein kurzes Gespräch führen – ein BM zum Anfassen sozusagen. Zwar würde ich nicht wild Passanten ansprechen. Aber mal mit Greizer Händlern reden, gehört sich meines Erachtens nach schon. Die Thüringer Kommunalordnung schreibt jährliche Einwohnerversammlungen vor- das hat weder die bisherigen BM noch die Stadträte ernsthaft interessiert. Die wird es bei mir definitiv geben. Wichtig wären mir die Ortsteilbürgermeister, die Sorgen und Nöte der Stadtteile gebündelt anbringen. Durch Teilnahme an Sitzungen der Ortschaftsräten (die mehr finanzielle Eigenverantwortung erhalten sollten) kann man direkt erfahren, wo den Menschen der Schuh drückt. Geplant habe ich „Stammtische“, wo unterschiedliche Zielgruppen den „kurzen Draht“ zum Bürgermeister erhalten. Und natürlich gibt es – neben einer verstärkt bürgernahen Verwaltung – auch noch BM-Sprechstunden und ein Telefon. Geplant ist zudem ein Videokanal mit regelmäßigen Spots, bei dem ich über wichtige Aktivitäten und Ergebnisse berichten werde. Ob das alles angenommen wird, liegt letztlich in der Hand der Bürger.

Welche Projekte hätten für Sie nach der Wahl absolute Priorität und würden auf der Agenda ganz oben stehen?
Schwierige Frage bei den komplexen Aufgabenstellungen. Finanzpolitisch hätte der Bürgerhaushalt 2019 ff. Priorität (der Haushalt 2018 ist verabschiedet). Kommunikativ ist eine lösungsorientierte Zusammenarbeit mit dem Stadtrat Grundvoraussetzung dafür, dass sich Greiz positiv entwickeln kann. Das ewige Parteiengestreite und der dadurch verbundene Stillstand geht den Menschen auf die Nerven. Greiz muss endlich seine Hausaufgaben machen und über den Flächennutzungsplan/ Bebauungspläne die rechtlichen Voraussetzungen für Investitionen in Arbeitsplätze, Wohngebiete usw. schaffen. Vom Stadtrat will ich das OK, gemeinsam mit der Verwaltung die Umstellung auf wiederkehrende Straßenausbaubeiträge durchrechnen und ggf. rasch umsetzen zu können. Wir müssen wieder in die Infrastruktur investieren, wenn Greiz für Menschen wie Wirtschaft attraktiv sein soll. Dabei kann man aber Grundstückseigentümer nicht überfordern und als Stadt so tun, als hätte jeder eine Gelddruckmaschine im Keller. Meine persönliche Priorität A wird jedoch auf ergebnisoffenen Gesprächen mit Wirtschaftsverbänden, Kammern und Investoren liegen. Nur dann können wir gemeinsam für Greiz das schaffen, was am dringendsten benötigt wird- Arbeitsplätze. Nur dann hat Greiz eine positive Prognose und kommt weg vom Image einer „sterbenden Stadt“. Deswegen ist bei mir nicht alles Chefsache, sondern primär die Wirtschaftsförderung. Das man dafür in der Stadtverwaltung dennoch weitere – möglichst teamfähige – Mitarbeiter hat, versteht sich von selbst. Geschäftsführer wollen auf Augenhöhe verhandeln- und in einer Stadt ist der Bürgermeister „Geschäftsführer“. Fairer Umgang und Interessenausgleich ist gerade beim Thema Wirtschaftsförderung das A und O für den Erfolg.

Wie würde Greiz nach Ende Ihrer ersten Amtszeit, also im Jahre 2024 aussehen?
Meine Vorstellung für 2024: Die Menschen wählen mich erneut, weil es neu entstandene Gewerbegebiete (auch auf ehemaligen Industriestandorten) gibt, die speziell jungen Greizern in vielen (zunächst kleinen, aber wachsenden) mittelständischen Unternehmen eine ordentlich bezahlte Berufs- und Lebensperspektiven geben (das die CDU das „Niedriglohnland Thüringen“ als Erfolg gefeiert hat, ist einer der größten politischen Irrtümer der jüngeren Geschichte). Jung und Alt leben gern in Greiz, weil wir kinder- und familienfreundlich sind, die Kriminalität Dank agilem Ordnungsamt (und Polizei) gering und die Lebensqualität durch kulturelles Engagement hoch ist. Auch ehemalige Greizer haben den Weg zurück in ihre Heimat gefunden, weil die Alt-und Neustadt beste Voraussetzungen für einen geruhsamen Lebensabend bietet. Statt stumpfen „plattmachen“ des Neubaugebietes (Verwaltungssprache: 100% Rückbau) wurden intelligente Lösungen zum Abrunden des Ortsteiles Pohlitz/Reißberg und dem Erhalt der dortigen Schule gefunden. Indem erschwingliches Bauland für Eigenheime, Kindergärten oder seniorengerechte Wohnanlagen zur Verfügung gestellt wurde. Senioren wie Familien sind wieder dankbare Kunden bei unseren Einzelhändlern, denn hier steht kompetente Beratung statt Dumpingpreis im Vordergrund. Die Straßen wurden schrittweise in Ordnung gebracht, ohne dabei die Anlieger finanziell zu ruinieren. Greiz konnte die touristische Infrastruktur für Rad-/Wanderer so ausbauen, dass sich sogar Privatinvestitionen in Hotels gelohnt haben. Vor allem aber: Die Greizer reden wieder miteinander und freuen sich, wenn andere gute Ideen haben. Statt sie zu zerreden und sich gegenseitig anzugiften, setzt man sich zusammen und sucht gemeinsam nach umsetzbaren Lösungen.

Wer bezahlt eigentlich Ihren Wahlkampf?
Interessante Frage- natürlich ich selbst. Es gibt zwar drei Greizer Unternehmen, die mich bisher durch Beratung oder die Übernahme kleinerer Rechnungen (max. 500 Euro) unterstützen. Im Wesentlichen trage ich aber alle anfallenden Kosten selbst. Als wirklich parteiunabhängiger Kandidat habe ich definitiv keine Partei im Hintergrund, die zuvor Steuermittel als Mandatsträgerbeiträge abgesaugt hat und jetzt in den Wahlkampf pumpt. Deshalb kann und will ich die „Materialschlacht“ der Parteien bezüglich Plakate und Werbeaufsteller mit Parteilogo nicht mitmachen. Die Menschen wählen auch keine Plakate. Sondern (hoffentlich) Kandidaten, die Sinn für Realität haben und keine Luftschlösser bauen, bei denen die Finanzierung noch nicht einmal ansatzweise plausibel dargelegt ist.

Warum sollten die Greizer ausgerechnet Ihnen am 15. April 2018 ihre Stimme geben?
Zum Lachen gehe ich nicht in den Keller und ich kann mich auch selbst mit meinem Schwächen auf die Schippe nehmen- das Leben ist schon ernst genug. Als wirklich parteiunabhängiger Bürgermeister könnte und würde ich das bisherige „Durchregieren“ (inklusive Kaltstellen ganzer Fraktionen) künftig verhindern. So wie ich als BM mir nach der Wahl Mehrheiten im Stadtrat suchen müsste, sollten auch die bisherige Kuschelkoalition aus CDU und SPD nicht mehr rein nach Parteibuch agieren. Falls doch, werden das die Bürger künftig auch sehr deutlich von mir erfahren- dann können sie zur Stadtratswahl 2019 entsprechende Quittungen auf dem Wahlzettel ausstellen. Stadträte werden bei mir künftig andere Beschlussvorlagen nutzen- wie im Kreistag müssen dann finanzielle Deckungsvorschläge von den Fraktionen gebracht werden. Ich will Sie nicht anlügen: Die nächsten Jahre werden schwierig und wir werden unter Umständen auf das eine oder andere in der bisher finanzierten Form verzichten müssen. Greiz kann es sich nicht mehr leisten, über seine Verhältnisse zu leben. Wir können dann Geld für Kultur und viele andere schöne und auch sinnvolle Dinge ausgeben, wenn zuvor die Kommunalpolitik dafür gesorgt hat, dass wir die entsprechenden Einnahmen haben. Und zwar eben nicht aus Steuererhöhungen, sondern aus der Wertschöpfung der hier entstehenden Betriebe. Das wird mein Unterschied zur bisherigen Politik sein.
Insbesondere sind die bisher 51% Nichtwähler am 15.4.2018 gefragt – bitte gehen Sie zur Wahl!
Sie wollen keine Parteienfilz wählen?
Dann wählen Sie bitte unabhängig- Liste 6: Torsten Röder. Danke.

Danke für die Beantwortung der Fragen.
Antje-Gesine Marsch @11.04.2018