Greizer Rathaus

Das seit dem 17. November 2011 in Kraft getretene Verkehrskonzept in der Stadt Greiz wurde auch in der jüngsten Sitzung des Stadtrates, die am Mittwochabend im Rathaus stattfand, zum Hauptthema.

GREIZ.> Nach erfolgter Akteneinsicht in alle Unterlagen, die sich mit dem Verkehrskonzept beschäftigen und am Vortag von den Fraktionsvorsitzenden und Interessierten des Bau,-Verkehrs-und Wirtschaftsausschusses wahrgenommen wurde, monierte der Fraktionsvorsitzende der IWA, Jens Geißler, dass anstatt der am 12. Dezember 2012 beschlossenen sechs Kurzzeitparkplätzen in der Greizer Thomasstraße seitens des Bürgermeisters am 9. Januar 2013 nur drei Stück behördlich beantragt wurden. Das habe er im eingehenden Bescheid lesen können. Dass Stadtratsbeschlüsse nicht eingehalten werden, sei eine Missachtung des Stadtparlaments und des Bürgerwillens, so Geißler.

Mindestens drei, maximal 6, so lautet die korrekte Formulierung, bestätigte Bürgermeister Gerd Grüner und wies zum wiederholten Male darauf hin, dass die Entscheidungsgewalt noch immer in den Händen der Straßenverkehrsbehörde liege. Im Übrigen habe es in der Thomasstraße nie Parkplätze gegeben. Die jetzt vorhandenen drei Kurzzeitplätze auf eine Viertelstunde zu begrenzen und eine Gebührenpflicht zu erheben, gebiete zudem die Gebührenordnung der Stadt Greiz aus dem Jahr 1999. So habe man die Gewähr, dass diese Kurzzeitparkplätze nicht als Dauerparkplätze genutzt werden. Grüner wies in seinen Ausführungen darauf hin, dass die Stadt Greiz mit den vorhandenen 850 Parkplätzen unterschiedlichster Art eine komfortable Ausstattung habe.

Auf die Frage Ricarda Gebauers (IWA), warum nur drei Plätze beantragt wurden, antwortete der Bürgermeister, dass die genehmigende Behörde im Vorfeld signalisiert habe, dass sie sechs Parkplätze nicht genehmigen würde. Drei ja, sechs nein, so Grüner.

Jens Geißler unterstrich, dass er die Lügerei satt habe; die Behörde auch sechs genehmigt hätte, wenn diese beantragt worden wären. Holger Steiniger (Die Linke) stimmte ein und hielt dem Stadtoberhaupt wiederholt vor, Beschlüsse des Stadtrates nicht umzusetzen. Ich schäme mich für diesen Stadtrat!
Über den Beschluss 233/13 die Errichtung von sechs kostenlosen Kurzzeitplätzen gegenüber der Post namentlich abzustimmen, wie es Holger Steiniger forderte, scheiterte knapp. Ebenso scheiterte der Antrag der IWA-Fraktion, die Anzahl der Kurzzeitparkplätze auf sechs zu erhöhen mit 14 Ja zu 16 Gegenstimmen.

Antje-Gesine Marsch @06.03.2013