Gemeinsam die Zukunft gestalten – 500 Gäste folgten am Freitagabend der Einladung von Landrätin Martina Schweinsburg zum Jahresempfang in die Greizer Vogtlandhalle
GREIZ. Über fünfhundert Gäste aus Wirtschaft, Politik, Kunst und Kultur, dem Vereins-und öffentlichen Leben folgten am Freitagabend der Einladung von Martina Schweinsburg (CDU) zum Jahresempfang in die Vogtlandhalle.
Nachdem das Jahr 2012 in einer Bildergalerie noch einmal virtuell ins Gedächtnis zurückgerufen wurde – virtuos von Edvard Griegs „Peer Gynt-Suite Nr. 1 von der Vogtland Philharmonie Greiz/Reichenbach unter Leitung von GMD Stefan Fraas untermalt – ergriff die Landrätin das Wort.
Resümierend stellte sie fest, dass im Landkreis Greiz auch im vergangenen Jahr vieles erreicht wurde, auf das man stolz sein kann und ging auf einige wesentliche Dinge ein:
Gemäß dem Leitspruch Spare in der Zeit, dann hast du in der Not sei es dem Gemeinde-und Städtebund gemeinsam mit dem Thüringer Landkreistag gelungen, bei der Neufassung des kommunalen Finanzausgleiches die Position der Kommunen und Landkreise in Thüringen auch dem letzten Finanzjongleur so zu verdeutlichen, dass eine pure Verlagerung der Lasten auf die kommunale Familie mit uns nicht machbar ist. Dies sei kein prinzipieller Widerstand gewesen, sondern weil wir uns 1989/90 die kommunale Selbstverwaltung hart erkämpft haben und diese nicht auf dem Altar der Opportunität opfern wollen. So habe man mit dem erzielten Kompromiss noch einmal Handlungsfähigkeit für die Kommunen und Kreise erreicht, zumindest für 2013, eventuell auch 2014, und dann? Ein tragfähiger Haushalt liege nunmehr vor, wie Martina Schweinsburg bestätigte.
In die Historie zurückblickend, unterstrich die Landrätin, dass die Repräsentanten des Reußenlandes immer bestrebt gewesen seien, die Selbständigkeit des Vogtlandes zu bewahren. Damit schlug sie den Bogen in die Gegenwart zu den strukturellen Herausforderungen in der Organisation des Zusammenlebens. Die Verwaltung einer Gebietskörperschaft müsse effizient, bürgernah und vor allem handlungsfähig sein, wie Frau Schweinsburg unterstrich.
Fakt sei, dass sich Reformen nicht über Menschen hinweg, sond
ern nur mit ihnen gemeinsam umsetzen ließen.
Dass dabei auf Landesebene endlich etwas vorangebracht werden müsse, sei Fakt allerdings nicht mit dem Blauen Wunder einem Bericht zur Funktional-und Gebietsreform in Thüringen, der als Expertengutachten in Auftrag gegeben wurde. Dieses Expertenpapier gehöre in die blaue Tonne.
Nach Meinung der Landrätin bedürfe es keine Gebietsreform, sondern vielmehr einer Funktionalreform; diese allerdings nicht zu Lasten der Bürger, Kommunen und Landkreise.
Damit teilte die Landrätin einen Seitenhieb auf den kürzlich ausgelösten Streit mit Thüringens Sozialministerin Heike Taubert (SPD) aus: Wenn dann jemand, der sich eingehend mit der Problematik beschäftigt, eine simple Frage stellt, dann impliziert das noch lange keine Lüge. Weitere Ausführungen machte Frau Schweinsburg an diesem Abend zu dieser Thematik nicht.
Allerdings gab sie zu verstehen, dass sie es sich auch weiterhin durch Bürokraten und temporär in Thüringen aktive Politiker heute und in Zukunft nicht vorschreiben lässt, wie die gemeinsame Zukunft aller Menschen vor Ort aussehen soll. Gestalten wir sie lieber selbst und das gemeinsam!
Antje-Gesine Marsch @12.04.2013
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