Neues aus dem Greizer Rathaus

GREIZ. Zur jüngsten Stadtratssitzung, die am Mittwochabend im Großen Rathaussaal stattfand, wurde die Wahl einer Schiedsperson sowie zweier Stellvertreter aus den Bewerbern für die gemeinsame Schiedsstelle Greiz/Gemeinde Neumühle durchgeführt:
Als Vorsitzende wird Ingeburg Schade aus Greiz fungieren, die beiden Stellvertreterinnen sind Elke Neumann aus Leiningen und Simone Fischer aus Greiz.
Die Amtszeit der bisherigen Schiedsperson endet am 11. Dezember 2013. Der Haupt-und Finanzausschuss hatte in seiner Sitzung am 28.8.2013 diese drei Bewerberinnen für geeignet befunden und dem Stadtrat zur Wahl vorgeschlagen.

Einstimmig wurde die Vergabe eines Namens für die neue Erschließungsstraße im Gelände der ehemaligen Greike VI/I beschlossen. „An der Greika“ wird sie fortan heißen. „Die Geschichte der Stadt Greiz ist sehr eng mit der Entwicklung des Textilhandwerks und der Textilindustrie im Speziellen verbunden. Sowohl wirtschaftlich als auch architektonisch sind die Zeugen dieser Industriezeit bis heute, zumindest in Teilen sichtbar“, wie Bürgermeister Gerd Grüner (SPD) dazu ausführte.

Einstimmig wurde ebenfalls beschlossen, dass die Wasserversorgungs-und Entwässerungsanlagen im Wohngebiet Neustadt-Elsteraue im 1. Bauabschnitt mittels Übernahmevertrag in das Eigentum des Zweckverbandes TAWEG übergeben wird. „Durch diesen Vertrag wird der Zweckverband in das Eigentum der entsprechenden Anlagen gesetzt, so dass er für alle weiteren Maßnahmen eigenverantwortlich tätig werden kann, so Bürgermeister Grüner.

Der Antrag der Fraktion Die Linke im Greizer Stadtrat, aktuelle Fragen an den Geschäftsführer der Greizer Freizeit-und Dienstleistungs GmbH, Frank Böttger zu stellen, sei eben nur ein Antrag, wie der Vorsitzende des Stadtrates, Dr. Andreas Hemmann (SPD) zu verstehen gab: „Ein Antrag muss beschlossen werden.“
Dass der Bürgermeister „Rede und Antwort stehen“ soll, forderte Holger Steiniger, Fraktionsvorsitzender der LINKEN. Den Beteiligungsbericht der GFD zur Debatte zu stellen, verlangte der Fraktionsvorsitzende der IWA, Jens Geißler. Spätestens in der nächsten Stadtratssitzung wird es dazu einen Anhörung geben“, stellte Bürgermeister Gerd Grüner in Aussicht. Er schlug vor, den Antrag der LINKEN und das „Procedere des Beteiligungsberichtes“ nicht zu trennen, sondern in der nächsten Zusammenkunft zu diskutieren. Das wurde einstimmig beschlossen.

ähnlich verhielt es sich zur Vorlage der LINKEN zur Thematik Informationen und Aussprache über erste Ergebnisse und Schlussfolgerungen aus der Hochwasserkatastrophe Anfang Juni 2013 die Stadt Greiz betreffend. Bürgermeister Gerd Grüner informierte, dass er bereits im Haupt-und Bauausschuss umfassende Erläuterungen dazu gab. Er schlug vor, dass alle Fraktionen bis zum 7. Oktober schriftlich mitteilen sollen, auf welche Punkte sie besonderen Wert legen. Bis Ende Oktober würden diese Fragen dann beantwortet. Es ist ein laufender Prozess, so dass man lediglich Arbeitsschritte mitteilen könne, so Gerd Grüner. In der kommenden Woche werde man dem Landratsamt Greiz einen Maßnahmenplan schicken, der an das Bauministerium weitergereicht wird. Darin sei enthalten: Was ist vorgesehen, zu bauen, zu ändern? Am Montag habe dazu mit der Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie (TLUG) eine Hochwasserkonferenz stattgefunden.
Viele Greizer würden wissen wollen, was seitens der Stadt für den Hochwasserschutz getan werde, wie es Jens Geißler formulierte und nannte das Beispiel Rothenthal, wo die nicht beseitigten Hochwasserschäden beim nächsten Starkregen eine Katastrophe auslösen würden. Wir würden es gern machen, haben aber seit vier Wochen keine Antwort von der TLUG bekommen, in deren Kompetenz die Finanzierung liegt, so das Stadtoberhaupt. Druck in Erfurt machen empfahl dazu Jens Geißler.

Einen sofortigen Baustopp für die Zweifeldersporthalle in Aubachtal verlangte Holger Steiniger. Ich hatte gehofft, dass durch die Hochwassersituation dieser Bau verhindert wird.
Auf den Beschluss des Stadtrates Greiz, diese Baumaßnahme durchzuführen, verwies Dr. Andreas Hemmann.

Antje-Gesine Marsch @25.09.2013