rund 7,2 Millionen erhalten der Landkreis und die Gemeinden
Erfurt/Greiz. Der Landkreis Greiz und seine Dörfer und Gemeinden werden finanziell deutlich von der im Landtag erzielten Einigung zum Landeshaushalt 2025 profitieren. Darüber hat der Abgeordnete der CDU-Landtagsfraktion, Christian Tischner, informiert. „Mit der Einigung für einen Landeshaushalt bekommen nicht nur Feuerwehren, Vereine, soziale Einrichtungen und Landespersonal wie Polizisten oder Lehrer Sicherheit für dieses Jahr, auch die Kommunen und unser schöner Landkreis Greiz profitieren finanziell maßgeblich. Dafür haben wir als CDU-Fraktion intensiv verhandelt, denn in den Dörfern und Gemeinden spüren die Bürger sofort, ob etwas funktioniert oder hakt“, sagte Tischner. Die Fraktionen haben sich auf zusätzliche 155 Millionen Euro Unterstützungsgelder für Landkreise und Städte, aber auch die kleinen Gemeinden und Dörfer geeinigt und damit eine wichtige Reparatur am Haushaltsentwurf der Vorgängerregierung vorgenommen. Christian Tischner: „Das ist ein zentraler Baustein und enormer Schub für die großen Herausforderungen, vor denen unsere Kommunen stehen.“
Konkret hat die CDU-Fraktion mit ihren Partnern auf zusätzliche Gelder für kleine Gemeinden, Entlastungen für die Sozialhaushalte oder auch Mittel für 38 kommunale Bäder verständigt. Der Landkreis Greiz erhält somit allein durch Sonderzuweisungen für die Bewältigung der wachsenden Sozialkosten sowie Ausschüttungen aus dem Finanzausgleich vom vergangenen Jahr 2,7 Millionen Euro.
Auch die Stadt Greiz profitiert neben diesen beiden Leistungen zusätzlich von einer kommunalen Sonderinvestitionspauschale sowie Sonderzuweisungen bei kommunalen Bädern und erhält somit weitere Gelder in Höhe von 1.143.508 Euro.
Aber vor allem auch die kleinen Gemeinden, für die sich die CDU im Thüringer Landtag seit vielen Jahren intensiv einsetzt, dürfen sich auf mehr Geld freuen. So haben der Abgeordnete Christian Tischner und seine Fraktion erneut das von der CDU ins Leben gerufene Kleine-Gemeinden Programm mit insgesamt 43,4 Millionen Euro durchgesetzt. „Das heißt, dass auch die Dörfer 300 Euro für die ersten 250 Einwohner bekommen. Damit bekommen alle Ortschaften etwas vom Kuchen ab und können die kleinen Aufgaben beim Reparieren von Straßen oder einer neuen Rutsche für den Dorfkindergarten auch anpacken“, sagt Tischner. Die Gemeinden Berga-Wünschendorf und Mohlsdorf-Teichwolframsdorf erhalten beispielsweise Zuwendungen von insgesamt 189.280 Euro bzw. 105.295 Euro. Die Gemeinden im Wahlkreis Greiz II erhalten unter dem Strich 2.696.957 Euro.
Ebenfalls im Paket steckt wieder die Feuerwehrpauschale, die die CDU-Fraktion initiiert hat. Damit bekommen die Wehren vor Ort 300 Euro für jede Kameradin und jeden Kameraden, um beispielsweise dringend benötigte Ausrüstung anzuschaffen. Landesweit fließen so 10,3 Millionen Euro.