„Ich freue mich sehr, dass der letzte Beschluss, den der Thüringer Landtag in seiner siebten Wahlperiode fasste, der zur Beauftragung der Landesregierung mit der Erstellung eines Nachnutzungskonzepts für die JVA Hohenleuben war“, sagt Dirk Bergner.
Wenige Minuten bevor Landtagspräsidentin Birgit Pommer die Legislaturperiode „ausläutete“, war Bergner als Berichterstatter des federführenden Ausschusses Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten sowie als Redner der den Antrag einreichenden Parlamentarischen Gruppe der FDP ans Mikrofon des hohen Hauses getreten.
Einstimmig folgte der Landtag in seiner letzten Amtshandlung den Beschlussempfehlungen der Ausschüsse. Für die JVA Hohenleuben wird ein Nachnutzungskonzept erarbeitet. Somit soll sichergestellt werden, dass es keine Leerstandsbrache inmitten des Städtchens Hohenleuben gibt, wenn in absehbarer Zeit die Gefangenen der JVA Hohenleuben in den JVA-Neubau nach Zwickau überführt werden.
Denn mit Schließung der JVA in Hohenleuben steht die Frage, was aus der landeseigenen Immobilie in Hohenleuben wird.
Seit Jahren mahnte der FDP-Abgeordneten Dirk Bergner immer wieder an, dass die Landesregierung ein schlüssiges Nachnutzungskonzept für die JVA Hohenleuben vorlegt. Nach einem wahren Beamten-Mikado innerhalb verschiedener Thüringer Ministerien hatte die FDP die Behandlung ihres Antrages im Landtag als Thema setzen lassen. Im April beschloss der Landtag daraufhin einstimmig eine Expertenanhörung.
„Eigentum verpflichtet! Dieser Satz gilt auch für die öffentliche Hand“, wiederholte Dirk Bergner in den vergangenen Jahren gebetsmühlenartig seine Auffassung. „Wir stehen gemeinsam in der Verantwortung für das Vermögen des Landes, aber eben auch für eine verantwortungsbewusste Regionalentwicklung.“ Heute freute er sich, dass der Thüringer Landtag in dieser Frage zeigte, dass er zu sachlicher, überparteilicher Arbeit zum Wohle der Thüringerinnen und Thüringer sehr wohl in der Lage ist. Bergner hofft, dass die kommunalen Entscheidungsträger von der Landesregierung zeitnah gehört werden. Ideen, was aus dem Knast werden könnte, gibt es vor Ort einige. Sie reichen von der Nachnutzung vorhandener JVA-Werkstätten bis hin zur Eröffnung eines Knast-Hotels.