Lediglich Anfragen wurden im öffentlichen Teil des Sitzung des Haupt-und Finanzausschusses gestellt
GREIZ. Lediglich Anfragen standen im öffentlichen Teil der 19. Sitzung des Haupt-und Finanzausschusses am Donnerstagabend auf der Tagesordnung.
Jens Geißler (IWA) erfragte den „Status“ bezüglich des Stadtratsmitgliedes Harald Seidel. Bürgermeister Gerd Grüner (SPD) bestätigte, dass der im Februar gefasste Beschluss des Stadtrates „rechtswidrig“ sei und sich die Kommunalaufsicht dazu hinweislich an ihn gewandt hätte. Der Vollzug sei ausgesetzt – zur nächsten Stadtratssitzung werde er diesen Beschluss beanstanden, kündigte das Stadtoberhaupt an.
Hintergrund: Mit 19 Ja-und zwei Nein-Stimmen sowie acht Enthaltungen beschloss der Stadtrat im Februar 2016 die Förderung der Reihe „Prominente im Gespräch“. Die Förderung bezieht sich dabei auf die kostenlose Bereitstellung von städtischen Räumlichkeiten. Zudem soll die Veranstaltungsreihe weiterhin kostenlos im Amtsblatt der Stadt Greiz beworben werden. Nach Auffassung des Bürgermeisters sei dies eine freiwillige Aufgabe, die derzeit – durch die Verpflichtung zur Haushaltkonsulidierung – nicht wahrgenommen werden kann.
Wie es „im Haushalt weitergeht“, wollte Jens Geißler wissen. „Wir sind dabei, den Haushalt 2016 auf Basis der Ist-Zahlen des Jahres 2015 aufzustellen – mit allen Einsparpotentialen“, so die Antwort von Bürgermeister Grüner. Er wies zudem darauf hin, dass der Haushalt nur mit Bedarfszuweisungen des Landes Thüringen ausgleichbar ist. Die wichtigsten Punkte seitens der Stadt Greiz seien bereits vollzogen, nannte Grüner beispielsweise die Erhöhung der Steuern; weitere Einsparpotentiale gelte es zu erschließen. „Wir werden über viele Dinge reden müssen“, so das Stadtoberhaupt: „Auch im Bereich des Personals“.
Holger Steiniger (Linke) hatte aus der „Zeitung“ erfahren, dass der the.aRter-Verein 1,2 Mio. Euro für die Sanierung der Vereinsimmobilie in der Greizer Friedrich-Naumann-Straße erhalten habe. „Es gibt keine Bewilligung“, antwortete Gerd Grüner darauf. Es handle sich lediglich um eine „Vorauswahl“, die zwei Thüringer Projekte betreffe. Ob das Geld „jemals kommt“, entscheide eine Eruierungskommission, die sich für einen Vor-Ort-Termin zwar bereits ankündigte, den Termin allerdings kurzfristig absagte. „Es gibt keinen Förderbescheid“, betonte der Bürgermeister.
Eine Information gab abschließend das Stadtoberhaupt: Es würden Gerüchte herum geistern, dass die Stadt Greiz Bedarfszuweisungen in Höhe von 3,5 Mio. Euro erhalten habe. „Wir haben keine bekommen“, betonte Bürgermeister Grüner. Anträge seien gestellt, diese aber abgelehnt worden. Korrekt sei, dass man einen Antrag auf Liquidationshilfe gestellt habe, der “deckungsgleich mit der dargestellten Summe von 3,5 Mio. Euro” sei. Tatsächlich gezahlt wurden 800.000 Euro, die allerdings aufgrund eines Bescheides wieder zurückzuführen seien.
Antje-Gesine Marsch @24.03.2016