„Bürgernähe ist der Schlüssel für einen Neustart“ meint der Greizer Torsten Röder, der sich am 15. April zur Bürgermeisterwahl stellt
Herr Röder, was hat Sie motiviert, als Einzelbewerber „den Hut in den Ring zu werfen“, wie Sie selbst schreiben?
Torsten Röder: Als unabhängiger Kandidat müsste ich nach der Wahl auf keine parteipolitischen Interessen Rücksicht nehmen. Sondern ein unabhängiger Bürgermeister ist allein den Bürgern und damit Sachthemen verpflichtet. Ich bin bekannt (und kaum beliebt) dafür, seit Jahren die „Hinterzimmer-Politik“ der Greizer „GroKO“ öffentlich zu kritisieren. Nun kann man nicht immer nur Kritik üben, sondern muss dann auch selbst aktiv werden. Ein „weiter so“, wie CDU und SPD seit zig Jahren Greiz für sich vereinnahmen, zementiert den Stillstand und die Sprachlosigkeit. Die CDU und SPD hätten alle Zeit der Welt gehabt, die Bürger „mitzunehmen“. Die benannten Kandidaten dieser Parteien saßen bzw. sitzen im Stadtrat. Sie hätten dort jederzeit Veränderungen einfordern können- was sie bis zur Aufstellung aber nicht getan haben.
Sie sind als Einzelkämpfer angetreten. Wo setzen Sie denn den wichtigsten Schwerpunkt für Ihre Kandidatur?
Torsten Röder: Zu einer offenen Informationspolitik des Rathauses (Stichwort: Transparenz) gehört die Bürgerbeteiligung. Sollte ich das Vertrauen erhalten, werde ich gemeinsam mit dem Stadtrat einen echten Bürgerhaushalt anstreben. In Zeiten hochgradig angespannter Haushaltslage haben die Menschen ein Recht darauf, bei der Finanzierung freiwilliger Aufgaben ein Wörtchen mitzureden. Beim Bürgerhaushalt bestimmen tatsächlich die Bürger die Top10-Prioritäten, wofür das überaus schmale Budget letztlich ausgegeben werden soll. Die finale Entscheidung innerhalb dieser Prioritäten liegt dann beim Stadtrat – das Haushaltsrecht ist dessen „Königsdisziplin“.
Und an zweiter Stelle steht… ?
Torsten Röder: … Bürgernähe, das ist für mich der Schlüssel zum Neustart. Auch wenn wir Greizer manchmal Meckersäcke sind – die meisten verbindet doch die Heimatliebe zu ihrer Stadt. Sonst gäbe es nicht so viel ehrenamtliches Engagement. Zur Bürgernähe gehört auch, vor Investitionsmaßnahmen der Stadt oder des ZV TAWEG (dessen Verbandsvorsitzender der Greizer Bürgermeister kraft Amtes ist) Kostentransparenz zu zeigen und Beitragspflichtige einzubinden. Akzeptanz kann man sicher nicht mit jedem einzelnen Betroffenen schaffen, aber z.B. über Interessenvertretungen wie Haus & Grund oder Mieterschutzbund. Kommunalabgaben wie Straßenausbaubeiträge kann keiner der Kandidaten abschaffen. Wiederkehrende Beiträge sind aber ebenso zulässig wie Einmalzahlungen, wo Greizer schon mehrere Zehntausend Euro berappen mussten. Die Infrastruktur darf nicht weiter vernachlässigt werden.
Wo sehen Sie Ansätze zur Zukunftsfähigkeit der Stadt Greiz?
Torsten Röder: Wichtigster Punkt ist m.E. nach eine kinder- und jugendfreundliche, im Idealfall eine generationengerechte Stadt. Wenn wir unsere Jugend nicht halten, verspielen wir die Zukunft unserer Stadt. Die Jugendlichen wurden jahrelang im Regen stehen gelassen – ob beim Thema Skaterbahn oder Disko. Sicher ist die Stadt kein Veranstalter. Aber man kann gemeinsam nach konstruktiven Lösungen suchen statt Abwehrreflexe einzunehmen. Hier erwarte ich aber auch mehr Eigenengagement der Jugend. Vielleicht gelingt im 3. Anlauf ein Jugendparlament, denn der Seniorenbeirat vertritt die Interessen seiner Zielgruppe bereits. Allein eine Disko hält aber keinen Jugendlichen. Sondern nur eine berufliche Perspektive als wichtigste Grundlage der Familienplanung. Im Stadtrat wird immer über Gewerbeförderung/-ansiedelung gesprochen. Wie soll die aussehen, wenn Greiz derzeit keine Flächen für Gewerbegebiete ausweist? Hier gibt es für den neuen Bürgermeister gemeinsam mit dem Stadtrat dringenden Handlungsbedarf. Ich will „Stammtische“ nutzen, um mit Industrie und Gewerbe im Gespräch zu bleiben. Das Angebot wäre also ein „kurzer Dienstweg“ mit direkter Kommunikation.
Letzte Frage- wie sehen Sie die Rolle der Stadtverwaltung im Umgang mit den Bürgern?
Torsten Röder: Klare Ansage – die Stadtverwaltung und nachgeordneten Einrichtungen sind Dienstleister der Bürger. Wir sind für die Bürger da, nicht umgekehrt. Bürger- und pendlerfreundliche Öffnungszeiten sind ein Thema (wo man den Personalrat einbinden muss). Ein anderes Thema sind geöffnete Touristikziele an Feier- oder Brückentagen. Das kann „Greiz-Tourist“ nicht allein stemmen, hier ist die Kernverwaltung gefragt. Angesprochen wurde ich auch auf die Sauberkeit und das Sicherheitsgefühl. Die Ordnungsbehörde wurde leider „entkernt“. Das Ordnungsamt ist aber mehr als Verkehrsüberwachung. Reichenbach macht es vor – hier wurden zumindest Teilzeitkräfte eingestellt. Dann kann man nämlich auch wieder die Papierkörbe bzw. Bänke im Stadtgebiet aufstellen, die man wegen illegalen Hausmüll oder öffentlichen Trinkgelagen abmontiert hatte. Die Stadtordnung und das Ordnungsbehördengesetz bieten rechtliche Rahmenbedingungen für eine straffe Eingriffsverwaltung – man muss sie nur nutzen. Dafür muss sich der Stadtrat im Haushalt bezüglich Personal positionieren.
Vielen Dank für das Gespräch.
Das Interview führte telefonisch Antje-Gesine Marsch @03.02.2018