Thomas L. Kemmerich: Thüringen-Monitor zeigt auf, dass Thüringen den politischen Wechsel und eine Regierung der Mitte braucht
Zum heute vorgestellten Thüringen-Monitor erklärt Thomas L. Kemmerich, Vorsitzender der FDP im Thüringer Landtag:
„Wäre die Ramelow-Regierung ein Patient, würde jeder Chefarzt sofort multiples Organversagen diagnostizieren. Das zeigt der Thüringen-Monitor überdeutlich auf. Nicht mal mehr jeder dritte Bürger ist mit ihrer Arbeit zufrieden. Die Menschen sehen, dass sich der rot-rot-grüne Elan bereits darin erschöpft, die offene, tolerante Debatte mit dem Virus der Moralisierung zu infizieren, statt sich um die wahren Sorgen und Nöte der Thüringer zu kümmern. Unter R2G ist unser Staat träge geworden – mit verheerenden Auswirkungen. Der Staat hat den Fleißigen endlich wieder jene Wertschätzung entgegenzubringen, die sie verdienen. Solange es sich der Freistaat erlaubt, überdurchschnittlich viele Menschen in der Landesverwaltung zu binden, kann man den Fachkräftemangel in der Wirtschaft nicht kompensieren. Die Entbürokratisierung darf nicht länger nur eine Worthülse sein. Die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung muss spürbar vorankommen. Bildung muss wieder verlässlich stattfinden. Maßnahmen für mehr Ordnung und Kontrolle in der Migration dürfen nicht auf die lange Bank geschoben werden. Das alles sind keine Aufgaben, die ein Kabinett delegieren kann. Dafür muss es selbst die Ärmel hochkrempeln. Thüringen braucht den Wechsel, Thüringen braucht eine Regierung der Mitte!“