Neues aus dem Greizer Rathaus

Momentaufnahmen der Stadt Greiz 2014

5.Sitzung des Haupt-und Finanzausschusses des Greizer Stadtrates

Momentaufnahmen der Stadt Greiz 2014
Sitzgruppe im Greizer Stadtpark.
GREIZ. Zu seiner 5. Sitzung traf sich am Mittwochabend der Haupt-und Finanzausschuss im kleinen Rathaussaal.
Zunächst standen zwei Eilentscheidungen des Bürgermeisters Gerd Grüner (SPD) auf der Tagesordnung:
Überplanmäßige Haushaltsmittel wurden für die notwendige Reparatur eines Hubrettungsfahrzeuges der Feuerwehr Greiz zur Verfügung gestellt. Das Fahrzeug sei „im Einsatz kaputtgegangen“, so Bürgermeister Grüner. Um das Fahrzeug wieder einsatzbereit zu stellen, wurde diese Eilentscheidung gefällt.
Für die Neugestaltung des Stadtparks in Bezug auf Grünanlagen und Ersatzpflanzungen wurden aus dem Vermögenshaushalt 30000 Euro zur Verfügung gestellt. Schwerpunkt der Maßnahme sei der westliche Teil mit den öffentlichen Wegen in Richtung Hermann-Löns- und Wichmannstraße. Immer wieder habe es Baumschnittaktionen gegeben, wie Bürgermeister Grüner unterstrich; doch die anfallenden Maßnahmen könnten durch den Bauhof der Stadt Greiz nicht abgesichert werden. Im Zuge sollen auch durch Bäume verursachte Einschränkungen der Verkehrssicherheit beseitigt werden. Die Maßnahme, die bis Ende Oktober abgeschlossen sein soll, wurde im Ergebnis entsprechender Preisvergleiche vergeben. Auf den Einwurf von Guido Brinckmeyer (Die Linke), dass Eilentscheidungen des Bürgermeisters lediglich bis zu einer Höhe von 10000 Euro getroffen werden könnten, antwortete das Stadtoberhaupt: „Es war Gefahr in Verzug“, so dass absolute Eile geboten war. Er selbst habe sich vor Ort von der Situation überzeugt. Den gefährlichen Zustand habe auch der Gutachter, Herr Hiemisch so eingeschätzt. „Ansonsten hätten wir das Areal des Stadtparkes sperren müssen. Wie das gehen soll, weiß ich nicht“, so Gerd Grüner.

Einstimmig beschlossen die Mitglieder des Haupt-und Finanzausschusses eine überplanmäßige Ausgabe für Straßenbeleuchtung und Energiekosten in Höhe von 49.351,11 Euro. Im Zuge der Jahresendabrechnung des Stromverbrauchs 2013/14 durch die Energieversorgung Greiz, TEN und envia sowie den daraus resultierenden Abschlagszahlungen für das folgende Geschäftsjahr waren die im Haushalt eingestellten Mittel nicht ausreichend. Dazu kam, dass zur Haushaltsplanung die zu erwartenden Kosten für die eingemeindeten Orte im Vogtländischen Oberland nicht bekannt waren und demzufolge auch nicht berücksichtigt wurden.
In diesem Zusammenhang interessierte Jens Geißler, wie es um die „Mitgift“ des Vogtländischen Oberlandes stünde. „Wenn Sie den Auseinandersetzungsvertrag meinen – dieser ist im Entwicklungsstadium“, erklärte Bürgermeister Grüner. Dazu sei der Jahresabschluss des Jahres 2012 erforderlich, der vom Landratsamt Greiz geprüft werde.
Antje-Gesine Marsch @24.10.2014