Klares Bekenntnis der Greizer

1. Ich sehe es etwas anders als Torsten Röder. 57 Prozent für die SPD sind ein Ergebnis, von dem die SPD sonst fast nur träumen kann. Sicherlich ist es vor allem der Tatsache geschuldet, dass die CDU feige gekniffen hat. Oder sie ist mittlerweile auf einem Niveau angekommen, wo sie nicht mehr in der Lage ist, einen geeigneten Kandidaten aus ihren Reihen hervorzuzaubern bzw. jemanden unparteiischen zu finden, der sich vor ihren Karren spannen läßt? So oder so, sie wird ihre Quittung bei der nächsten Kommunalwahl bekommen ebenso wie die SPD im Kreis.
   Das nur jeder zweite wahlberechtigte Bürger zur Wahl ging, traurig, aber wir sind ein freies Land. (Zumindest in dieser Beziehung.) Herr Wächter hat es richtig erkannt. Es ist bedauerlich, dass sich so wenig für die Kommunalpolitik interessieren, für die Stadt, in der sie wohnen bzw. den Landkreis. Für mich heißt es in Zukunft, wenn sich einer bei mir beklagt über den Bürgermeister oder die Landrätin, dass ich zuerst nachfragen werde: „Warst du wählen?“ Ist die Antwort „Nein“, dann ist das Thema beendet. Nur wer wählt, darf hinterher meckern!

   Interessant sind die Fotos auf dieser Seite. Interessant zu sehen, wer da alles gleich da war, um zu gratulieren.

2. Das beste Statement hat für mich Herr Wächter abgegeben- das trifft den Nagel nämlich auf den Kopf. Rechnet man die Nichtwähler mit ein, hat Herr Grüner tatsächlich ein katastrophales Ergebnis nach sechs Jahren Amtszeit, weil er die Menschen nicht überzeugen konnte. Das Wahlsystem ist nun mal anders und die Menschen müssen mit dem Ergebnis leben- so oder so. Ich befürchte, dass die Arroganz der CDU und SPD noch weiter anwächst. Im schlimmsten Fall artet das Ganze jetzt in einer „langen Nacht der langen Messer“ aus. Will heißen: man „steuert“ künftig über die Auftragsvergaben, wen man „den Finger“ zeigen will. Einige Gewerbeinhaber sind hoch an der Sonne geflogen und dürften sich mächtig die Flügel verbrannt haben.

   Greiz gewinnt leider nichts, wenn CDU und SPD so weitermachen wie bisher. Ganz im Gegenteil: wir werden weiter Einwohner (junge Menschen!) verlieren. Die Prognose bis 2020 (in acht Jahren) lautet 15-18.000 Einwohner. Das bedeutet noch weniger Einnahmen, noch weniger Schlüsselzuweisungen, aber immer neue Mehrausgaben für Objekte, die zufällig immer vor Wahlen angefangen/beendt werden. Nehmen Sie Ihr Portomonaie, streichen Sie ein paar Nullen wegen und fragen sich: kann das auf dauer funktionieren? Der schlimmste Fall: die Rentner hocken irgendwann ohne ihre Familien hier, weil Arbeitsplätze weiter rar und diesbezüglich keine Innovationen des Amtsinhabers erkennbar sind. Obwohl doch „Wirtschaftsförderung Chefsache bleibt“ . Eine ausgewogene Politik für alle Bevölkerungsgruppen hat in den letzten Jahrzehnten nicht stattgefunden. Aber die Senioren sind nun mal das zahlenmäßig größte und treueste Wählerpotenzial- wie sich heute erneut gezeigt hat. Solch ein fulminanter Sieg im ersten Wahlgang (taktisch klug mit dem Stillstandsabkommen CDU/SPD und einer IWA, die sich zu sicher war) sollte kein Anlass zu Arroganz sein. Sondern eigentlich die Souveränität geben, eben auch Vorschläge anderer Bürger sinnvoll aufzugreifen, statt permanent abzuwatschen. Das würde ich mir als Bürger meiner Geburts- und Heimatstadt Greiz wünschen. Meine Prognose lautet jedoch leider: wir werden weiter die an „Nasen“ festgemachten persönlichen Feindseligkeiten und Beschädigungen erleben, die unsere Stadt Greiz keinen Millimeter voranbringen.

   Vielleicht werden wir nun einen „Bürgerhaushalt“ bekommen? D.h. die Bürger werden erstmals gefragt, wo bei einem Defizit von -1.700.000 €‚¬ im Haushalt letztlich der Rotstift angesetzt werden muss. Sie kennen den Spruch mit den Kälbern und dem Schlachter? Wären wir Bürger clever, würden wir antworten: „Bisher sind wir auch nie gefragt worden. Nun macht Euch die Finger selbst schmutzig mit den finanziellen Grausamkeiten.“. Sind wir so clever? Denn erst dann zeigt sich, was von den vollmundigen Wahlversprechen des Wahlsiegers wirklich umsetzbar ist.

   Zur Erinnerung ein Auszug der Wahlversprechen: Elterbeiträge bleiben stabil, Steuern bleiben stabil, Energiepreise bleiben stabil, Eintrittspreise bleiben stabil, Kindergärten und Mehfelderturnhallen sowie eine Sport- und Freizeitfläche (ehem. Likörfabrik) werden gebaut. Die Marstallbebauung und die Cloßstraße stehen auch auf dem Plan (übrigens seit Jahren- ohne Ergebnis). Messen wir den Wahlsieger an seinen vielen Versprechen und erinnern uns dann 2014 (Kommunalwahl Stadtrat Greiz) an den Spruch: „Nach der Wahl ist vor der Wahl“.

   Man darf gespannt sein, was die CDU und SPD aus der Hut zaubern, wenn die wegen der Wahl „verschobene“ Haushaltsdebatte an Fahrt gewinnt. Ich glaube nicht, dass man eine Druckmaschine für das Defizit von -1.700.000 €‚¬ im Rathauskeller stehen hat. Aber mit bilanztechnischen Taschenspielertricks über die „Schattenhaushalte“ der städtischen Gesellschaften kann man viel „drehen“. Und die Opposition wird bei diesen „Hütchenspielen“ wieder fassungs- und teilnahmslos zuschauen. Das ist das eigentlich traurige. Bleiben wir gespannt!

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