Wappen im Rathaus GreizWappen im Rathaus Greiz

Haupt-und Finanzausschuss traf sich am Mittwoch zur 11. Sitzung
GREIZ. Zur seiner 11. Sitzung traf sich am Mittwochabend der Haupt-und Finanzausschuss des Stadtrates Greiz.
Dem Antrag, den Tagesordnungspunkt 7 vom nicht öffentlichen Teil in den öffentlichen Teil zu übernehmen, wurde einstimmig stattgegeben. Darin ging es um die Beschlussvorlage der CDU-Fraktion, die zur jüngsten Stadtratssitzung in den Ausschuss verwiesen wurde – die Kontrolle des Vollzugs der Stadtratsbeschlüsse in jeder Sitzung.
Dazu soll der Bürgermeister den Stadträten einen Bericht vorlegen, der die jeweiligen Beschlüsse, das dafür zuständige Amt bzw. Sachgebiet sowie den Stand der Realisierung beinhalte. Der Antrag seiner Fraktion, solle keine „Bürokratie verursachen“, wie der CDU-Fraktionsvorsitzende, Christian Tischner versicherte. Hauptgrund der Vorlage sei die „Entlastung der ehrenamtlichen Stadtratsmitglieder“. Die Kontrolle des Vollzugs hege „kein Misstrauen“, sondern solle einfacheres Arbeiten ermöglichen. Im Kreistag würde das seit Jahren so gehandhabt. Bürgermeister Gerd Grüner (SPD) verwies in diesem Zusammenhang auf den „Bericht des Bürgermeisters“, den er regelmäßig vorlege. „Entscheidend ist doch, dass das Thema abgearbeitet wurde“, so das Stadtoberhaupt.

Mit Datum vom 19. Mai war der Stadtverwaltung Greiz ein Schreiben der Straßenverkehrsbehörde zugegangen. Darin wird mitgeteilt, dass die Öffnung der Friedensbrücke erst nach Durchführung einer Verkehrssimulation geprüft werden kann. Da der Landeshaushalt Thüringens noch nicht beschlossen sei, und demzufolge die erforderlichen Mittel für eine wissenschaftliche Studie bislang nicht zur Verfügung stehen, werde man diese Untersuchung in das III. Quartal verschieben müssen.

Wie Bürgermeister Grüner informierte, sei ein Berater für das zu fortzuschreibende Haushaltssicherungskonzept bestellt. „Die Stelle wurde ausgeschrieben“, so das Stadtoberhaupt. Darin sieht Christian Tischner (CDU) „keinen Nutzen“. Seiner Fraktion wäre es lieber gewesen, wenn diese Tätigkeit „vom Hause“ geleistet würde. Dafür habe man kein Personal, war vom Bürgermeister zu erfahren. Wie Gerd Grüner betonte, hoffe er auf die 100%ige Kostenübernahme durch das Landesverwaltungsamt.
Antje-Gesine Marsch @22.05.2015