Das Programm Nationale Projekte des Städtebaus geht weiter. Für den neuen Förderaufruf 2022 stehen vorerst 50 Mio. Euro zur Verfügung. „Ich freue mich, dass die Erfolgsgeschichte damit fortgeschrieben werden kann. Von den zwölf Thüringer Projekten, die seit 2014 gefördert wurden und werden, liegen zwei in Ostthüringen. Für das Tietz-Quartier in Gera fließen 5,8 Mio. Euro und für das Rutheneum in Gera flossen 2,7 Mio. Euro an Bundesmitteln“, freut sich der Ostthüringer Abgeordnete Volkmar Vogel.
Gesucht werden investive sowie konzeptionelle Projekte mit nationaler bzw. internationaler Wahrnehmbarkeit, hoher fachlicher Qualität, überdurchschnittlichem Investitionsvolumen oder hohem Innovationspotenzial. Insgesamt ist eine Fördersumme von 50 Millionen Euro geplant. Die Bundesmittel sind im Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2022 eingestellt.
Bis zum 14. Dezember 2021 können Städte und Gemeinden ihre Projektskizzen beim Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) einreichen. Auch wenn sich das zu fördernde Objekt in Privat-, Kirchen oder Landeseigentum befindet, ist die Kommune Antragsteller und Förderempfänger. Details zum Programm und den Link zum Förderportal gibt es auf der Seite des BBSR unter folgendem Link https://www.bbsr.bund.de/BBSR/DE/forschung/aufrufe/aktuelle-meldungen/nps-2022.html?nn=2544806. Das Projektskizzenformular ist ab August 2021 über das Förderportal des Bundes in easy-Online unter https://foerderportal.bund.de/easyonline aufrufbar. Am 17. Dezember 2021 müssen die Skizzen zudem ausgedruckt und unterschrieben dem BBSR sowie dem für die Städtebauförderung zuständigen Landesressort vorliegen.
Nach Stellungnahme der Länder erfolgt die Vorprüfung durch das BBSR, bevor im März 2022 eine Fachjury unter Federführung des für Bau zuständigen Ministeriums die Projektskizzen bewertet. Die Bekanntgabe der Projekte für das Förderjahr 2022 erfolgt dann im April 2022.
Volkmar Vogel sagt: „Mit dem Investitionsprogramm konnten seit dem Jahr 2014 zahlreiche tolle Projekte mit Strahlkraft in Angriff genommen werden. Mich freut ganz besonders, dass in Ostthüringen bereits zwei Projekte zum Zuge gekommen sind. Ich habe mich dafür eingesetzt, dass das Rutheneum in Gera von 2015 bis 2018 Bundesmittel in Höhe von 2,7 Mio Euro erhielt. Zudem war mir wichtig, dass das historische Tietz-Kaufhaus in der Förderrunde 2021 mit 5,8 Mio. Euro gefördert wird.“