FDP-Landtagsabgeordnete Dirk Bergner

Kleine Anfrage von Dirk Bergner offenbart erschreckende Unkenntnis über US-Investitionen

Obwohl die USA der bedeutendste Handelspartner für Thüringer Unternehmen sind, liegen der Landesregierung keine belastbaren Informationen über amerikanische Investitionen in Thüringen vor. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Dirk Bergner (FDP) hervor. „Das Thüringer Wirtschaftsministerium hat offenbar keine Ahnung, aber davon sehr viel“, kommentiert Bergner.

Auf Fragen nach Standorten, nach geschaffenen Arbeitsplätzen und nach der Anzahl amerikanischer Investoren seit 1990 antwortet das Wirtschaftsministerium mit jeweils einem Satz. Mal heißt es, es liegen keine Informationen vor, mal habe man keine Erkenntnisse oder es fehlt schlichtweg an einer Statistik. Nicht mal über vom Land gezahlte Fördergelder ist die Landesregierung aussagefähig. „Die Antwort des Tiefensee-Ministeriums kündet von einer erschreckenden Ahnungs- und Ambitionslosigkeit. Die Behörde stellt sich damit selbst das Zeugnis aus, Wirtschaftspolitik im Blindflug zu betreiben“, meint Dirk Bergner. Allein aus seinem Landkreis sind ihm zwei Standorte bekannt, an denen US-Unternehmen investiert haben, eine Chemiefabrik sowie ein Maschinenbaubetrieb.

Dirk Bergner möchte sich nun mit dem amerikanischen Generalkonsulat in Leipzig in Verdingung setzen. Er hofft, hier Antworten auf seine Fragen zu finden. Diese stellt er dann gern der Landesregierung zur Verfügung.

Als ein Musterbeispiel erfolgreicher amerikanischer Investitionen in den neuen Bundesländern gilt das Eisenacher Opelwerk, für das 1991 der Grundstein gelegt wurde. 1998 besuchte der amerikanische Präsident Bill Clinton den Standort. 2017 trennte sich General Motors von Opel.