FDP-Landtagsabgeordnete Dirk Bergner

Dirk Bergner: Landesregierung hat Förderniveau massiv gesenkt / Ersatzbeschaffung von Straßenbahnen gerät in Gefahr

Die Thüringer Verkehrsbetriebe stehen vor enormen finanziellen Problemen, dringend erforderliche Ersatzbeschaffungen von Straßenbahnen vorzunehmen. Dafür bedarf es eines mehrjährigen Planungsvorlaufs. Unter anderem steht sowohl in Erfurt als auch bei der Thüringerwaldbahn die Bestellung von jeweils 10 Bahnen auf der Kippe. Das hat eine von der FDP im Thüringer Landtag initiierte Anhörung bestätigt. Vor diesem Hintergrund fordern die Freien Demokraten die Landesregierung auf, die vor anderthalb Jahren erfolgte Absenkung der Förderquote von 70 auf 50 Prozent zurückzunehmen. Idealerweise sollte der Fördersatz sogar auf mindestens 75 % steigen.

„Es reicht bei weitem nicht aus, immer nur über die Wichtigkeit des öffentlichen Nahverkehrs zu fabulieren; eine Landesregierung muss auch das in ihrer ureigenen Macht Stehende unternehmen“, sagt Dirk Bergner, Infrastruktur-Experte der FDP. „Was nützt den Bürgern ein 9-Euro-Ticket, wenn die Straßenbahn derart voll ist, dass man an der Haltstelle zurückbleiben muss? Ohnehin ist für das Nutzen des ÖPNV nicht in erster Linie der Preis entscheidend, sondern die Verfügbarkeit von Bus und Bahn. Die jetzigen Förderbedingungen lassen jedoch keine Erweiterung des Angebots zu. Die Verkehrsbetriebe befürchten sogar eine Verschlechterung des Status Quo. Das Ziel, dauerhaft mehr Menschen als bisher zur Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs zu bewegen, zerplatzt wie eine Seifenblase. Ohne energische Unterstützung des Freistaates gerät die Verkehrswende massiv in Gefahr.“

Auf Antrag der FDP wertet der Infrastruktur-Ausschuss des Thüringer Landtags die Anhörung an diesem Donnerstag aus.