Dirk Bergner (FDP)

Dirk Bergner verlangt von Ministerin Siegesmund unverzüglich Auskunft im Umweltausschuss

„Wenn die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft auch nur ansatzweise stimmen, ist das mehr als nur ein Hauch von Bananenrepublik!“ So kommentiert Dirk Bergner, Umweltexperte der FDP im Thüringer Landtag, den MDR-Bericht über anscheinend korrupte Auftragsvergaben in der Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie (TLUG*). „Der Fall wirft ein dramatisches Licht auf die Vergabepraxis im Zuständigkeitsbereich von Umweltministerin Anja Siegesmund. Wir verlangen von der Ministerin unverzüglich Auskunft im Umweltausschuss des Landtags, wie so etwas geschehen konnte.“ Dabei müsse nicht nur die Frage nach der Verantwortung des direkten Vorgesetzten des Beschuldigten und des damaligen Präsidenten der TLUG, sondern auch nach der Verantwortung der Ministerin gestellt werden. Die FDP wird in Form eines Selbstbefassungsantrags einen entsprechenden parlamentarischen Vorgang in Gang setzen. „Ziel muss die schonungslose Aufklärung des Falls sein“, so Bergner.

Dem Bericht zufolge soll ein TLUG-Mitarbeiter mehrere Aufträge einer Briefkastenfirma zugeschanzt haben, hinter der er selbst steckte. Es geht um rund 1,7 Millionen Euro. Die Staatsanwaltschaft Erfurt klagt deshalb den Beamten wegen Untreue und Betrugs im besonders schweren Fall an.

Dirk Bergner, der zugleich Mitglied des Innenausschusses ist, fühlt sich angesichts der Vorgänge an eine Parallele erinnert. „Ein Hauptargument der Koalition für eine Gebietsreform war die angeblich mangelnde Kompetenz in kleinen Gebietskörperschaften. Nun aber zeigt sich: Es ist diese Regierung selbst, der es an Überblick im eigenen Zuständigkeitsbereich fehlt.“

*Die TLUG wurde inzwischen umgewandelt in das TLUBN (Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz).