Am Mittwochabend wurde zur 25. Sitzung des Greizer Stadtrates in das Rathaus eingeladen
GREIZ. Am Mittwochabend wurde zur 25. Sitzung des Greizer Stadtrates in das Rathaus eingeladen – die erste für den am Abend vereidigten Bürgermeister Alexander Schulze (parteilos).
Jahresrechnung 2016
Die Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Ricarda Gebauer (IWA), sprach zunächst zur Jahresrechnung 2016 und die auch in diesem Jahr festgestellten Angespanntheit der Haushaltslage der Stadt Greiz. Die Gesamtverschuldung der Stadt habe 2016 bei rund 23.336.126 Euro gelegen; die Pro-Kopf-Verschuldung bei 1.094 Euro. Die Prüfung habe zudem ergeben, dass trotz Aufforderungen die Mängel in der Buchhaltung der Vogtlandhalle Greiz „nicht behoben“ wurden. „Auch nach erfolgter Aufforderung im November 2017 wurden sie nicht bereinigt“, so Frau Gebauer.. Bereits seit dem Jahr 2012 habe es an der Einrichtung „keine ordentliche Buchhaltung“ gegeben. Zuarbeiten seien „gar nicht oder nur teilweise“ gemacht worden; zum Teil wurde nicht einmal reagiert. „Die Vorgehensweise der Fachämter ist sehr bedenklich und unverantwortlich“, schätzte die Vorsitzende ein.
Einstimmig wurden dem Bürgermeister und den Beigeordneten Entlastung erteilt.
Einstimmig nahm der Stadtrat zudem die Jahresrechnung 2017 zur Kenntnis.
Aufnahme von 22 Schöffen in die Vorschlagsliste
Silvia Krause, Petra Claus, Sybille Gruner, Maxim Fomin, Yvonne Schwabe, Ines Wildenhain, Mandy Strasen, Gerhard Zeuner, Jochen Haller, Kerstin Anders, Jonas Lauber, Jörg Wegerich, Franziska Leis, Daniel Fähndrich, Evelyn Stölzel, Uwe Jacob, Volkmar Körner, Heike Pahs, Silke Groß, Katrin Gärtig, Patrick Sturm und Berit Dübler wurden mit der erforderlichen Zweidrittel-Mehrheit – das entspricht 16 Ja-Stimmen – in die Vorschlagsliste aufgenommen. Nach Ablauf der einwöchigen Einspruchsfrist wird diese Liste vom Bürgermeister an das Amtsgericht Greiz übergeben.
Überplanmäßige Ausgaben
Für die Baumaßnahme Quirlbach/Weißer Stein wurde einstimmig eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 551.497,24 Euro beschlossen. Nach der Vorplanung waren Planungs-und Baukosten in Höhe von 669.807,14 Euro zu finanzieren. Die Deckung wurde zu einhundert Prozent durch Zuschüsse (Aufbauhilfeprogramm) abgesichert.
Über zwei Eilentscheidungen, die noch in die Amtszeit des Bürgermeisters Gerd Grüner fielen, wurde ebenso informiert: Zum einen über Planungs-und Bauleistungen am Untergrochlitzer Bach, die sich um 104.500 Euro erhöhten; sowie 54.907 Euro für die Kita „Juri Gagarin“, zur Komplettsanierung eines Waschraumes.
Antje-Gesine Marsch @06.07.2018