Am vergangene Mittwochabend kam im Rathaus der Stadt Greiz der Stadtrat zu seiner jüngsten Sitzung zusammen
GREIZ. Mit Einstimmigkeit beschlossen die Räte, Anja Weidlich zum Wahlleiter der Stadt Greiz für die Kommunalwahlen im Jahr 2018 zu berufen. Als Stellvertreter wird Frank Rapp eingesetzt.
Ebenfalls einstimmig wurde abgestimmt zum Thema Hebesatzsatzung der Stadt Greiz für das Kalenderjahr 2018. Auch, wenn die Sätze gegenüber dem Vorjahr unverändert bleiben, sind sie für Grund-und Gewerbesteuer jährlich festzusetzen.
Zur Feststellung der Jahresrechnung 2015 der Stadt Greiz trug Ricarda Gebauer (IWA) den Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses vor. Aufhorchen ließ die Information, dass in der Vogtlandhalle Greiz Unstimmigkeiten in der Buchführung festgestellt wurden. Nicht zum ersten Mal, da bereits bei einer früheren Prüfung „dringender Handlungsbedarf und ständige Kontrollen“ gefordert wurden.
Die Anzahl der Fehl-und Falschbuchungen habe sich zur neuerlichen Prüfung dennoch nicht reduziert. „Weiter reichende personelle und disziplinarische Maßnahmen“ seien nun in Erwägung zu ziehen.
„Entsetzlich“, wie IWA-Fraktionsvorsitzender Jens Geißler feststellte. Er sah dringenden Handlungsbedarf.
Bürgermeister Gerd Grüner (SPD) betonte, die Situation sei wie beschrieben ausführlich diskutiert worden. „Wege, die nun zu gehen sind“ werde man beschreiten.
Ob durch diese Ungereimtheiten Verluste entstanden sind, wollte CDU-Fraktionsvorsitzender Christian Tischner wissen.
Die veranlasste Prüfung durch Herrn Riedel vom Rechnungsprüfungsamt habe ein „sehr diffuses Bild“ ergeben, bestätigte das Stadtoberhaupt. „Ich habe noch kein Bild, aber auch noch kein Gegenteil.“
Einem Dringlichkeitsantrag des Vorsitzenden der Fraktion Die Linke, Holger Steiniger, konnte nicht stattgegeben werden. „Dafür gibt es keine Grundlage“, wie der Stadtratsvorsitzende, Dr. Andreas Hemmann, feststellte. Aber: „Der Bürgermeister wird im nicht-öffentlichen Teil darüber sprechen.“
Dem Bürgermeister der Stadt Greiz und seinen beiden Beigeordneten wurde im Anschluss einstimmig Entlastung zur Jahresrechnung 2015 erteilt.
Informationen zum derzeitigen Stand der Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes hatte die IWA-Fraktion in einer Beschlussvorlage gefordert. Einstimmig beschloss der Stadtrat Greiz die Änderung, dass der Bürgermeister der Stadt Greiz bzw. der Bearbeiter des neu zu erarbeitenden Einzelhandelskonzeptes dieses in der nächsten Stadtratssitzung vorstellen wird.
Zuvor hatte Bürgermeister Grüner informiert, dass ihn am 17. November eine „erste Teillieferung zu den Fortschritten“ erreicht habe. Diese umfasste die Bestandserfassung und – analyse. Allerdings ohne Text.
Am 14. Dezember sei ein Gespräch mit dem Auftragnehmer geplant; vorraussichtlich zum Ende des Jahres 2017 liege ein erster Entwurf vor.
Antje-Gesine Marsch @13.12.2017