Am Mittwochnachmittag tagte im Greizer Rathaus der Haupt-und Finanzausschuss
GREIZ. Zur 46. Sitzung des Haupt-und Finanzausschusses wurde am Mittwochnachmittag in den kleinen Sitzungssaal des Greizer Rathauses eingeladen
Im öffentlichen Teil informierte Bürgermeister Alexander Schulze (parteilos) zunächst über eine Personalentscheidung des Aufsichtsrates der Energieversorgung Greiz, an deren Procedere er von Beginn an beteiligt war: Einstimmig wurde der Nachfolger der im kommenden Jahr scheidenden Geschäftsführerin Heidrun Jenennchen bestellt. Drei Kandidaten seien letztlich zu den Gesprächen eingeladen worden; die Wahl fiel auf „einen jungen Mann“, der sich erstmals in der Stadtratssitzung am 26. September vorstellen wird.
Zudem informierte Herr Schulze, dass im November in der Vogtlandhalle Greiz ein Info-Abend zum Thema „Flutkanal“ stattfinden wird.
Idee Industriemuseum
Jens Geißler (IWA) sprach ein Thema an, das ihn schon Jahre umtreibt: „Greiz will sich doch stets als Tourismusstadt darstellen; das sollte man forcieren.“ Anlässlich des Tages der offenen Tür in Langenwetzendorf habe er festgestellt, dass sich von 150 Besuchern rund einhundert für die Industriegeschichte der Stadt interessieren: „Schließlich war Greiz einmal die reichste Deutschlands“.
Nun seien Mitglieder des Vereins „Technische Zeitzeugen“ an ihn herangetreten. Die jetzigen Vereinsräume in der Reichenbacher Straße könnten durch den Verkauf des Hauses optional nicht mehr genutzt werden. Mit der Idee eines Industriemuseums als „Magneten für Greiz“ wolle er nun „das Thema anpacken“, so Geißler. Dabei schwebe ihm das kommunale Gebäude in der Oßwaldstraße 31 vor. „Vielleicht kann man durch das LEADER-Programm eine 75%ige Förderung erhalten. „Wir müssen das Thema in die Fraktionen hineintragen; eventuell schließen sich sogar einige auswärtige Firmen an.“
Holger Steiniger (Die Linke) fand das „eine wahnsinnig gute Idee“. Vielleicht bestünde sogar die Möglichkeit, auch „andere Fördertöpfe aufzumachen“. Gut vorstellen könne er sich das Museum in der „Alten Post“: „Wir sollten lieber zentrumsnahe Objekte suchen.“
Auch Reinhilde Machalett (CDU) fand den Gedanken gut. Durch den Verkauf der Schilbachschen Villa auf dem Gartenweg habe das medizin-historische Kabinett, das das Ehepaar Dr. Machalett aufbaute, kein Domizil mehr. „Wir müssen es räumen“, bedauerte die CDU-Stadträtin. Vielleicht ergebe sich durch das Industriemuseum eine Möglichkeit, die Ausstellung auch weiterhin zu präsentieren.
Lakaigraben
Einstimmig beschloss der Ausschuss eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 11.000 Euro für die Erarbeitung der Planungs-und Verdingungsunterlagen zur Reinigung des Lakaigrabens einschließlich der Beprobung der Sedimente.
Stützmauer Salzweg
Einstimmig beschlossen wurde auch eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 30.000 Euro, die den Beratungsvertrag zwischen der Kanzlei Schenderlein und der Stadt Greiz betrifft. „Ich denke, es gibt bei der Stützmauer Salzweg keine Streitfälle?“, fragte Jens Geißler. „Doch, es gibt einige“, bestätigte Bürgermeister Alexander Schulze.
Fortschreibung des Lärmaktionsplanes
Einstimmig beschloss der Ausschuss, für die Fortschreibung des Lärmaktionsplanes aus dem Jahr 2008 finanzielle Mittel in Höhe von 10.000 Euro bereitzustellen. „Zur Fortschreibung sind wir nach europäischem und nationalem Recht verpflichtet“, erklärte Bürgermeister Schulze. Die von der TLUG durchgeführte Lärmkartierung weise im Stadtgebiet 800 Bewohner aus, die von Verkehrslärm in gesundheitsgefährdendem Ausmaß betroffen seien. Im Jahr 2013 waren noch rund 1300 Greizer Bürger von einer Überschreitung der Auslösewerte von 65 dB ganztags bzw. 55 dB nachts betroffen; 70 Einwohner sogar von über 65 dB.
Abgabetermin der Fortschreibung war bereits der 18. Juli – die Sache sei eilig. Vorgesprochen hatten er und Bauamtsleiter Bertram Koch auch im Gemeinde-und Städtebund Thüringen, der die Empfehlung gab, keinen neuen Plan aufzustellen, sondern den vorhandenen in der Fortschreibung „konkret zu hinterfragen“.
Ob Tobias Schönefeld vom Planungsbüro Dr.-Ing. D. Hunger Stadt Verkehr Umwelt aus Dresden, der im Jahr 2013 die 2. Stufe des Aktionsplanes erarbeitet hatte, die Fortschreibung übernehme, wollte Ricarda Gebauer (IWA) wissen.
Er gehöre zu den Interessenten; es könne aber auch ein anderes Büro erarbeiten, antwortete Bertram Koch.
„Warum nehmen wir das Konzept als Thema nicht mit in den Stadtrat?“ fragte Holger Steiniger. Man müsse darüber diskutieren, was man selber tun könne, was gehe und was nicht. So könne man auch eien Menge Geld sparen.
Dass diese Möglichkeit bestehe, räumte Bertram Koch ein – wies aber auch auf das standardisierte Verfahren hin. „Sicherlich könnten wir es erneut diskutieren, aber die externe Unterstützung ist unbedingt nötig.“
Harald Jatho (SPD) unterstrich zudem, wie brisant es ist, die EU-Richtlinien zu beachten. „Ich denke, vieles wissen wir nicht; ein externer Berater ist wichtig.“ Er schlug vor, den Plan zur Analyse parallel dem Bau-und Verkehrsausschuss zu übergeben, was von den Anwesenden für gut befunden wurde.
Der Lärmaktionsplan ist auch auf der Webseite der Stadt Greiz veröffentlicht.
Vorgelegt wurde an diesem Nachmittag zu diesem Thema auch eine Mappe mit 170 Unterschriften, die einige Tage lang in Aubachtal und Schönfeld gesammelt wurden. „Die Initiatoren sind bekannt“, so das Stadtoberhaupt.
Eilentscheidungen:
Bereits am 28. Mai 2018 hatte Bürgermeister Gerd Grüner (SPD) eine Eilentscheidung über außerplanmäßige Haushaltsmittel in Höhe von 13.220,84 Euro getroffen. Gezahlt wurden Beratungsleistungen an die Kanzlei Schenderlein zur Prüfung der Eignung der Wahlbewerber zur Bürgermeisterwahl am 15. April 2018 und eine Beratungsleistung zum Versammlungsrecht für eine angemeldete Veranstaltung von Herrn Köckert am Wahltag.
Ebenfalls in die Amtszeit von Herrn Grüner fiel die Eilentscheidung zur Vergabe des Bauvorhabens „Instandsetzung Krümmebach“ an die Firma Caspar Bau GmbH Greiz und die Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln in Höhe von 19.000 Euro für Planungs-und Baukosten der Wasserläufe im Krümmetal.
Sachverständigen-und Gerichtskosten in Höhe von 12.000 Euro auf Grundlage des Beratervertrages mit der Kanzlei Schenderlein waren ebenso Gegenstand einer Eilentscheidung vom 18. Juni. Sie beinhalteten vornehmlich die Unterhaltung von Grundstücken und baulicher Anlagen.
Eine weitere Eilentscheidung traf Bürgermeister Alexander Schulze am 13. August zur Vergabe nach Vergabeordnung für Bauleistungen, die Baustelle Aubach und die Umsetzung der Spezialtiefbautechnik betreffend. Die Firma Hoch-und Tiefbau Reichenbach GmbH hatte mit 1.902.429,41 Euro das wirtschaftlichste Angebot abgegeben. „Die Entscheidung musste schnell getroffen werden“, so der Bürgermeister. Das Drehbohrgerät koste am Tag 4000 Euro, das würde bei unkalkulierbarer Stillstandszeit zusätzliche Kosten bedeuten.
Antje-Gesine Marsch @31.08.2018