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Landesregierung soll ihr Versprechen zum Schwarzatal einlösen

FDP-Landtagsabgeordnete Dirk Bergner

Dirk Bergner,

Dirk Bergner: „Wer den Mund spitzt, muss auch pfeifen!“

„Wenn der Wasserstoffzug nicht kommt, ist das der Dolchstoß für die Entwicklung der Modellregion im Schwarzatal.“ Darauf verweist Dirk Bergner, Infrastruktur-Experte der FDP nach der auswärtigen Sitzung des Landtagsausschusses im Schwarzatal. Auf seine Frage nach den Bedingungen der Ausschreibung zum dortigen Schienenpersonennahverkehr hatte die zuständige Staatssekretärin Schöning nur eine ausweichende Antwort parat.

Der FDP-Landtagsabgeordnete sagt mit Blick mit auf die zuvor prominente Begleitung des Wasserstoffprojekts durch die Landesregierung: „Wer den Mund spitzt, muss auch pfeifen!“ Das Nichteinhalten des Versprechens führe zu erheblichem Vertrauensverlust ins politische Handeln und schwäche eine fördernswerte Region. „Auch wenn ich das Thüringer Vergabegesetz sehr kritisch sehe, hat doch gerade Rot-Rot-Grün vergabefremde Kriterien ins Gesetz gebracht“, so Bergner. Also müsse es auch möglich sein, nicht allein den niedrigsten Preis zum Kriterium der Ausschreibung zu machen. Auch ökologische Kriterien wie der Ausstoß von Kohlendioxid sollten in die Vergabeentscheidung einbezogen werden, so Bergner. „Wirtschaftliche Überlegungen sind immer wichtig. Doch kann es notwendig sein, auch mal Geld anzufassen, um in einer Modellregion neue Technologien anzuschieben.“

Wenn der versprochene Wasserstoffzug nicht kommt, hat das auch Auswirkungen auf andere Verkehrsunternehmen. So hat der Geschäftsführer des regionalen Busunternehmens KOMBUS – er heißt zufälligerweise auch Dirk Bergner – verdeutlicht, dass sein Unternehmen dann nicht auf Wasserstoff umstellen wird.

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