Zur 1. Sitzung standen Wahlen, Bestellungen und Bestätigungen auf der Tagesordnung
GREIZ. Am Dienstagabend traf sich der am 25. Mai 2014 gewählte Stadtrat zu seiner 1. Sitzung. „Sie werden viel zu entscheiden haben, es wird viele Hürden geben, die es zu meistern gilt. Doch eines sollten Sie immer im Blick behalten: das Wohl der Greizer Bürger.“ Mit diesem Worten verpflichtete Bürgermeister Gerd Grüner (SPD) zur konstituierenden Sitzung die anwesenden 29 Stadtratsmitglieder für die Legislaturperiode bis 2019. „Sorgfältig und gewissenhaft“ gelte es zu nun zu arbeiten.
Dem Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung, den Fraktionsstatus eindeutig festzulegen, wurde mit 28 Ja zu 2 Nein-Stimmen zugestimmt. Im Vorfeld hatte David Köckert (NPD) am 5. Juni den Antrag auf Bildung einer Fraktion gestellt. „Zehn Prozent der 30 Stadträte sind 3“ führte Dr. Andreas Hemmann (SPD) als Festlegung der Fraktionsdefinition an und betonte, dass dieser Passus in der Geschäftsordnung, der seit zwanzig Jahren festgeschrieben sei, endlich geregelt werden müsse. „Ihnen steht kein Ausschusssitz zu“, so Dr. Hemmann in Richtung der beiden NPD-Abgeordneten. „Lernen Sie, was Demokratie ist, dann können wir auf gleicher Ebene weiter reden.“
Als Fraktionsvorsitzende im Greizer Stadtrat wurden Christian Tischner (CDU,) Harald Jatho (SPD), Jens Geißler (IWA) und Holger Steiniger (Die Linke) von den Fraktionen benannt.
Als Vorsitzender des Stadtrates wurde im Anschluss in geheimer Abstimmung Dr. Andreas Hemmann mit 23 Ja-, 5-Nein-und zwei ungültigen Stimmen gewählt, den Christian Tischner (CDU) aufgrund seiner jahrelangen kommunalpolitischen Erfahrungen und des erworbenen Vertrauens zur Wiederwahl vorschlug. Dr. Hemmann bedankte sich und bat die Stadträte für die weitere zielführende Arbeit um Unterstützung. Als Stellvertretende Vorsitzende wird Nadja Hoffmann (CDU) fungieren, die 25 Ja-, 3 Nein- und zwei ungültige Stimmen erhielt.
Als ersten ehrenamtlichen Beigeordneten wählten die Greizer Stadträte ebenfalls in geheimer Abstimmung Ulrich Zschegner (CDU), den wiederum Christian Tischner für dieses Amt vorgeschlagen hatte. Mit 27 Ja,- einer Nein und zwei ungültigen Stimmen wurde er in dieses Amt gewählt. Er wünsche sich, so Zschegner, eine konstruktive und gedeihliche Zusammenarbeit aller Fraktionen und vor allem einen fairen Umgang miteinander.
Als zweiten ehrenamtlichen Bürgermeister schlug Harald Jatho (SPD) Ines Watzek (SPD) vor; Jens Geißler (IWA) brachte Holger Steiniger (Die Linke) als Vorschlag ein. Mit 16 Ja-Stimmen setzte sich Ines Watzek gegen Holger Steiniger (11 Stimmen) durch.
Für den Haupt-und Finanzausschuss wurden mit jeweils 28 Ja-Stimmen bestätigt:
Christian Tischner und Jürgen Frantz (CDU)
Harald Jatho und Ines Watzek (SPD)
Ricarda Gebauer (IWA)
Holger Steiniger (Die Linke)
Für den Bau, -Umwelt-, Verkehr-und Wirtschaftsausschuss wurden mit 28 Ja-Stimmen bestätigt:
Christian Tischner und Christine Taubert (CDU)
Harald Jatho und Ines Wartenberg (SPD)
Johannes Arzt (IWA)
Guido Brinckmeyer (Die Linke)
Für den Ausschuss Tourismus, Kultur und Soziales wurden mit 28 Ja-Stimmen bestätigt.
Christian Tischner und Holger Wittig (CDU)
Dr. Annegret Schmidt und Wolfgang Seifert (SPD)
Jan Popp (IWA)
Helgard Gothe (Die Linke)
Für den Rechnungsprüfungsausschuss wurden mit 28 Ja-Stimmen bestätigt:
Jürgen Frantz und Ulrich Zschegner (CDU)
Ines Watzek und Wolfgang Seifert (SPD)
Ricarda Gebauer (IWA)
Kristin Heinze (die Linke)
Für den Aufsichtsrat der Greizer Senioren-und Pflegeheim gGmbH wurden mit 28 Ja-Stimmen bestellt:
Christine Taubert (CDU)
Gerd Grüner und Wolfgang Seifert (SPD)
Annette Heinz (IWA)
Bärbel Brinckmeyer (Die Linke)
Für den Aufsichtsrat der Greizer Gemeinnützigen Wohnungsgesellschaft mbH wurden mit 27 Ja-Stimmen bestellt:
Holger Wittig und Nadja Hoffmann (CDU)
Ines Wartenberg (SPD)
Michael Kniebel (IWA)
Andrea Jarling (Die Linke)
Für den Beirat der Greizer Freizeit-und Dienstleistungs GmbH und Co KG wurden mit 27 Ja-Stimmen bestellt:
Jürgen Frantz (CDU)
Ines Wartenberg (SPD)
Jan Popp (IWA)
Jan Böttcher (Die Linke)
Für den Aufsichtsrat der Energieversorgung Greiz GmbH wurden mit 25 Ja-Stimmen bestellt:
Christian Tischner und Jürgen Frantz (CDU)
Harald Jatho (SPD)
Ricarda Gebauer (IWA)
Als Vorstandsmitglieder der Vogtland Philharmonie Greiz/Reichenbach wurden bestellt:
Reinhilde Machalett (CDU) mit 28 Ja-Stimmen
Harald Seidel (SPD) mit 29-Ja-Stimmen
Antje-Gesine Marsch @18.06.2014