Thüringens Finanzministerin und Stellvertretende Ministerpräsidentin stellt diese Thematik in den Fokus ihrer Ausführungen
GREIZ. Dass Thüringens Finanzministerin und Stellvertretende Ministerpräsidentin Heike Taubert (SPD) in der Hochphase der Haushaltsverhandlungen im Thüringer Landtag Zeit findet, einen ganzen Vormittag lang bei Schülern der Lessing- bzw. Pohlitzer Regelschule zu verbringen, ist hoch lobenswert. „Zum Glück haben wir heute keine Fraktionssitzung“, so Frau Taubert lachend, als sie kurz vor Beginn der 1. Stunde im Kunstraum der Lessingschule die Zehntklässler begrüßt.„Mein Ziel lautet heute vor allem, die Fragen der Schüler zu beantworten“, kündigt die Politikerin im Vorfeld an. Auf dem Plan der besonderen Doppelstunde stand das Thema „Europapolitik“, das sie den Schülern nahe bringen wollte. Über diese Thematik werde in den Medien viel berichtet, doch oft könne man die direkten Zusammenhänge nicht erkennen. Das Thema werde in Zukunft sogar noch mehr in den Fokus gerückt, so Heike Taubert. Nachvollziehbar sei beispielsweise, dass seit dem Jahr 1990 Mittel der Europäischen Union in die Region flossen, ohne deren Hilfe der Strukturwandel und der Abbau der Arbeitslosigkeit anders aussehen würden.
Doch was spüren die Menschen von Europa? Die einheitliche Währung – dass man in Frankreich, Spanien oder Litauen mit dem Euro bezahlen könne. Auch manche Gesetzgebung würde „herüber schwappen“, erinnert Heike Taubert etwa an die Abschaffung der Glühbirne. Doch Europa sei weit mehr. In ihren Ausführungen ging die Politikerin etwa auf den Europäischen Gerichtshof ein, der besonders im Bereich Wirtschaft und Dienstleistung tätig wird. Nach der europäischen Petition „Wasser ist ein Menschenrecht“ musste der Gerichtshof ein Gesetz erlassen, dass es keine Privatisierung von Wasser und Abwasser geben wird. „Das hätten wir nicht zugelassen – 1,6 Mio. Unterschriften bezeugen ‚Wasser ist kein kommerzielles Produkt‘ “, wie Heike Taubert mit Nachdruck erklärt. Die Arbeitsweise des Europäischen Parlaments als gewähltes Organ der Europäischen Union präzisierte die Politikerin: „Je nach Abstimmungsthema gibt es wechselnde Mehrheiten.“ Im Thüringer Landtag gebe es einen Europaausschuss, der den Abgeordneten „zeitnahe Informationen“ liefere. So könne man Stellungsnahmen zu gewissen Entscheidungen verfassen und Vorschläge unterbreiten, die von allen sechzehn Bundesländern an die Bundesregierung weitergeleitet werden, die dann wiederum ein Gesamtvotum ausspreche.
Europa bedeute vor allem, dass man in vorgefestigten Strukturen gemeinsam reden könne, vor allem miteinander. „Das Geflecht der Institutionen dient zum gemeinsamen Sprechen.“ Miteinander zu reden und solidarisch zu sein, hält Thüringens Finanzministerin als unabdingbar. Auch für Griechenland müsse man „ein gewisses Verständnis“ aufbringen und dem Staat eine Chance geben. Als einzelnes Land habe man keine Möglichkeit, in Zukunft zu bestehen, zeigt sich Heike Taubert überzeugt. Europa sei nicht nur ein gemeinsames Wirtschafts-und Friedensprojekt, sondern auch eine handlungsfähige Gemeinschaft, die die Chance, weltweite Spielregeln zu beeinflussen, nicht vertun dürfe. „Wenn wir in Europa nicht zusammenhalten, werden wir in der Weltwirtschaft keine Rolle mehr spielen“, betont die Politikerin.
Antje-Gesine Marsch @13.05.2015