Vogtlandspiegel

Ansätze für lokale grüne Politik

Zahlreiche Themen wurden von Katrin Göring-Eckardt auf den Tisch gebracht.

Die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages Katrin Göring-Eckardt sprach über Ansätze lokaler grüner Politik im Greizer Cafe` O.K.
GREIZ. Auf Einladung des Kreisverbandes der Partei Bündnis 90/Die Grünen weilte am Mittwochabend die Grünenpolitikerin und Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Katrin Göring-Eckardt in Greiz. Die öffentliche Mitgliederversammlung fand im Cafe` O.K. auf dem Kirchplatz statt. In ihren Ausführungen, die vor allem lokale Ansätze für grüne Politik enthalten sollten, ging die Politikerin auf brennende internationale und nationale Themen ein; etwa den Euro-Rettungsschirm, das Betreuungsgeld oder die Pflegeversicherung. Ich sehe in der Reform kein umfassendes Konzept für eine Pflegereform und vermisse eine echte Neuausrichtung in der Pflege. Auch erneuerbare Energien oder das geforderte Tempo 30 in deutschen Städten kamen als Themen zur Sprache. Es sei keine Kampagne der Grünen gewesen, diese Thematik auf den Tisch zu bringen, wie Göring-Eckardt sagte. Als Argument für die Geschwindigkeitsbegrenzung führte sie allerdings an, dass bei einem Unfall mit Tempo 30 acht von zehn Kindern überleben, bei Tempo 50 nur zwei. Absurd sei es, weil die Durchschnittsgeschwindigkeit in den Kleinstädten bei 26 km/h liege, in Großstädten bei 32 km/h. Als positive Auswirkung sei zu verzeichnen, dass der Verkehr flüssiger fließe. Ob die Piratenpartei für die Bundestagswahl eine Konkurrenz darstelle, wollte einer der Mitglieder wissen. Sicher seien die Piraten eine coole Partei ein Begriff, der den Grünen eine Zeit lang vorauseilte. Man habe aber die Entwicklung in eine Partei, die stets in Bewegung bleibt vollzogen, die seriöse Konzepte biete. Bei den Piraten gebe es eher eine elitäre Beteiligung. Wer mitmischen wolle, müsse Zeit und Lust haben, am Computer zu sitzen und jede äußerung sofort öffentlich machen. Stimmverluste zugunsten der Piraten hätten alle Parteien den vorausgegangenen Landtagswahlen verzeichnen müssen. Doch seien sie auch in Hinblick auf die Bundestagswahl in zwei Jahren und den angestrebten Regierungswechsel in Rot/Grün eine echte Herausforderung, ließ die Politikerin wissen.
Antje-Gesine Marsch @11.07.2012

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